Mit viel Optimismus in ein politisch spannendes Jahr

VON STEFFEN HEUMANN | Nicht in der schmucken Wormser Geschäftsstelle, sondern in digitaler Form hatten die GRÜNEN Kreisverbände Alzey-Worms und Worms am Samstagmorgen gemeinsam zum Neujahrsempfang eingeladen. Begrüßt wurden die Spitzenkandidatin auf Landesebene Anne Spiegel sowie die Direktkandidaten aus den drei Wahlkreisen Pia Schellhammer, Katharina Schmitt und Jean Sebastien Larro und für die Bundestagswahl Christian Engelke. „Spannend auch für uns Grüne“, starteten Bettina Penk-Schütt für Worms und Moderator Danny Behrends für Alzey den etwas anderen Empfang zum Auftakt in ein pandemiebedingt anderes Wahljahr.

Ministerin Anne Spiegel richtete ihren Fokus auf die notwendigen Weichenstellungen, sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene. Durch den vorhandenen Impfstoff könne es ab jetzt nur noch aufwärts gehen, so Spiegel. Allerdings müsse sich die Politik verstärkt denen widmen, die durch eine besondere Belastung mit dem Rücken zur Wand stünden: Solo-Selbstständige und Künstler! Erst die Luftfahrt, dann die Autobranche? Das dürfe nicht sein. Die November-Hilfen seien immer noch nicht ausgezahlt, das sei Systemversagen, monierte Anne Spiegel und forderte die Zahlung eines Existenzgeldes und die direkte Unterstützung der finanziell schlecht ausgestatteten Kulturbüros vor Ort.

Die bessere gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum liege ihr ebenfalls am Herzen. „Applaus reicht nicht aus“, kritisierte Ministerin Spiegel die unzureichenden Bedingungen für Klinik- und Pflegepersonal sowie den zu geringen Personalschlüssel zur Bewältigung der Aufgaben. In Sache Klimapolitik dürfe man nicht auf der „Pause-Taste“ verharren. Massive Investitionen in die Photovoltaik und Windenergie seien erforderlich. Bürgerenergiegenossenschaften dienten als Beispiel dafür, wie das Geld auf lokaler Ebene verbleiben kann. Eine Grüne-Wasserstoffstrategie zum Schutz der Wälder, Umwelt und Artenvielfalt seien neben der Mobilitätswende mit einer Verdopplung der Radwege und der Optimierung des ÖPNV weitere Kernpunkte grüner Politik.

Bildungsgerechtigkeit mit mehr Schulsozialarbeit unterstützen, mehr Bio-Diversität durch konkrete lokale Projekte und eine klare Kante gegen rechts sowie für eine weltoffene Gesellschaft waren weitere Eckpunkte, die die Staatsministerin für Umwelt, Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz benannte. „Damit wir in der nächsten Regierung eine starke Stimme haben, müssen wir unseren Wahlkampf konsequent, kämpferisch, aber auch mit Optimismus führen“, betonte Anne Spiegel abschließend.

Große Chancen für ein „grünes Jahr“

Große Chancen für ein „grünes Jahr“ sieht auch Pia Schellhammer. Insbesondere die Art und Weise, mit welchen Spirit sich die Grünen in die Diskussion einbringen und dabei auch Kompromissfähigkeit unter Beweis stellen, sei überzeugend. Die Landtagskandidatin aus dem Wahlkreis 32 setzt neben klassisch grünen Themen wie Klima und Umwelt auf die Mobilitätswende, Prävention sowie Demographieförderung. Als Innenexpertin ihrer Partei richtet sie den Blick aber auch auf die rechtsradikale Zwischenfälle im Land. „Die Sicherheitsbehörden müssen genau hinschauen“, so Schellhammer. Schließlich sei der Verfassungsschutz reformiert worden, damit er auf dem „rechten Auge“ nicht ist. Ein weiteres Erfolgsrezept für den Erfolg in der Komme, Land und Bund: „ Und jeden Tag ein Lächeln!“

76 von den angekündigten 100 Gesprächen habe sie bereits geführt, erläuterte Katharina Schmitt, Kandidatin für den Wahlkreis 33. Der Lockdown würde einer Nebelwand ähneln. Erklärtes Ziel von Schmitt: „Zukunftsfähige Politik.“ Vor großen Themen, wie der künftigen Nutzung der Kaufhof-Immobile bis hin zur Frage, ob vor der Bushaltestelle vor der Haustür die Anschaffung einer Sitzbank sinnvoll sei, dürfe man sich nicht verschließen. Trotz der Restriktionen durch die ADD als Dienstaufsichtsbehörde und knapper Kassen, ertrage man das Gefühl des Stillstandes zusammen. Mehr „Grün“ im Landtag und in der Kommune könne zu einem Perspektivenwechsel und wünschenswerten Veränderungen wie der nachhaltigen Verbesserung des Stadtklimas führen. Von einer Mobilitästwende durch weniger Autoverkehr soll nicht zuletzt auch die Wormser Innenstadt profitieren, hofft die passionierte Musikerin bei der Umsetzung auf einen breiten Konsens aller Beteiligten.

Bundestagskandidat Christian Engelke gab sich ebenfalls euphorisch. Der Sprecher für Wohn- und Stadtentwicklung ist gedanklich bereits gestalterisch aktiv und mahnte, dass die Zeit für entsprechende Weichenstellungen bereits äußerst knapp bemessen sei. Er wünscht hat sich, dass die Botschaften der Grünen durchdringen und möglichst viele Menschen erreichen, damit die Konflikte nach den kommenden Wahlen angegangen und gelöst werden können. „Veränderungen sind dringen nötig“, betonte Engelke. Im Bereich der Schaffung von neuem Wohnraum machte der Bundestagskandidat aber deutlich, dass hierfür keine Naturräume geopfert werden dürfen. Zum Abschluss des Empfangs Expertin Carolin Cloos Empfehlungen, wie für den weiteren Wahlkampf Möglichkeiten im Social-Media-Bereich genutzt werden können. Ein Baustein für das etwas andere Wahljahr, das ohne die gewohnte Vielzahl an Präsenzterminen umso mehr innovative Ideen einfordert, um in der Gunst des Wählern zu punkten.