Mit Zuversicht und Tatkraft ins neue Jahr

VON ROBERT LEHR Neben den Ehrungen steht im Mittelpunkt der alljährlichen Neujahrsbegrüßung des Oberbürgermeisters dessen Ansprache vor den geladenen Gästen. So konnte sich Michael Kissel auch am Freitagabend bei seiner Begrüßung darüber freuen, so viele Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kirchen, Vereinen und Verbänden im WORMSER Mozartsaal begrüßen zu können – Dies auch „Namen des neu formierten Stadtvorstandes mit der Beigeordneten Petra Graen, Bürgermeister Hans Joachim Kosubek sowie den Beigeordneten Uwe Franz und Waldemar Herder“.

Es sei eine schöne Tradition geworden, im Rahmen dieses Empfangs hiesige Persönlichkeiten für „besonders herausragendes ehrenamtliches Engagement mit der Verdienstmedaille der Stadt Worms auszeichnen“, das Stadtoberhaupt.

In diesem Jahr seien dies Rosemarie Häußler, Heinrich Bock und, Jochen Decker, stehen heute stellvertretend im Mittelpunkt für die vielen Wormserinnen und Wormser stünden, die sich ehrenamtlich in den unterschiedlichsten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens engagierten.

Dazu zählten laut Kissel die Freiwillige Feuerwehr, das THW oder in die Rettungsdienste, die Sportvereine, die Sozial- und Wohlfahrtsverbände, die Kirchen und Religionsgemeinschaften, die Gesang- und Musikvereinen, die Fördervereine für Schulen, öffentliche Einrichtungen, die Jugendmusikschule oder den Tiergarten, das Stadtmarketing, die Festspiele, der Altertumsverein, die Europa-Union, die Brauchtumspflege, die Umwelt- und Naturschutzverbände, die Vielfalt der Wormser Frauenverbände, aber auch ebenso die demokratischen Parteien und Wählergruppen. Das Ehrenamt sei damit neben den „schönen Seiten unserer Stadt und jenseits der städtischen Haushaltslage der eigentliche Reichtum von Worms“, folgerte der OB.

2013 als ereignisreiches Jahr
2013 sei ein äußerst ereignisreiches Jahr gewesen, u.a. mit dem Rücktritt von Papst Benedikt, den Enthüllungen über die NSA-Abhörpraxis, dem Tode Nelson Mandelas, der Flüchtlingskatastrophen im Nahen Osten und im Mittelmeer oder dem Taifun auf den Philippinen. Gerade hier seien die Hilfsaktion von Dieter Denschlag oder dem Wormser ASB-Helfern im Katastrophengebiet ein „vorbildlicher Akt mitmenschlicher Solidarität“, erinnert Kissel nicht ohne Stolz.

Die „Armutszuwanderung“ belaste nur in geringem Umfang die Sozialsysteme, zeigte Kissel sich sicher. Weit überwiegend gehe es um qualifizierte, dringend benötigte Fachkräfte für Pflege, Handwerk und Industrie dringend brauchen.

Die Bundestagswahl habe Angela Merkel als Kanzlerin bestätigt und Worms und der Wahlkreis werde mit Jan Metzler und Marcus Held von gleich zwei Abgeordneten vertreten. Bei manchem hiesigen Anliegen setze Kissel auf die Unterstützung der beiden Abgeordneten setze. Als Beispiel nannte er den weiteren Ausbau der B 9 oder die B 47-Südumgehung.

Gemeindereform könnte aus der Schuldenfalle helfen
Zu den Neuerungen im vergangenen Jahr gehöre auch die Wahl von Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin unseres Landes, doch nicht alle landespolitischen Entscheidungen können Zustimmung finden, doch „von der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs hatte ich mir insbesondere für die gebeutelten Städte mehr erhofft“, gibt das Stadtoberhaupt zu. Nur durch eine umfassende Gemeindefinanzreform des Bundes kämen „die Städte aus der Schuldenfalle“.

Doch ohne die Zuwendungen des Land wäre vieles nicht möglich gewesen, erinnerte Kissel. Hier nannte er die Sanierung und Modernisierung der Schulen, die Erweiterung des KiTa-Angebotes, die Restaurierung der Pfeddersheimer Türme, die neue Sporthalle der TGW oder die Übernahme und Erneuerung des „Hessischen Hofes“ in Rheindürkhei. Ebenso sorge die neue Neusatzbrücke für einen besseren Verkehrsfluss und mit der kompletten Neuordnung des Bahnhofsumfeldes sei der Hauptbahnhof jetzt wieder „ein attraktives Portal der Stadt und eine verkehrspolitische Drehscheibe“

Mit der Neuvergabe des Busverkehrs werde das dritte Element im Umweltverbund ab Juni 2014 eine Reihe von Verbesserungen erfahren, er werde moderner. In den nächsten 10 Jahren wolle die Stadt den Busverkehr mit rund 23 Millionen Euro subventionieren, sicherte der OB zu.

Im Mai fänden die Europa- und Kommunalwahlen statt. und allen seitherigen Mandatsträgern, die sich nicht erneut bewerben, sei für deren zum Teil jahrzehntelange Mitarbeit herzlichst gedankt.

Parkraumbewirtschaftungskonzept und soziale Fragen im Mittelpunkt
Zu den bedeutenden Fragen der Zukunft gehörten das Parkraumbewirtschaftungskonzept, der weitere Ausbau des Angebotes an KiTa-Plätzen, die Bildungsstrukturreform, Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes und die Förderung der Inklusion. „Mit der bewilligten Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm haben wir jetzt die Chance, das Projekt „Soziale Stadt/Grüne Schiene“ zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Wormser Nordend und in Neuhausen konkret anzugehen“.

Umfangreiche Maßnahmen der Sanierung erfordere zudem das kulturhistorische Erb mit dem Andreasstift, dem städtischen Kirchturm in Pfeddersheim und für das Dalberg-Schloss in Herrnsheim, zählte Kissel auf.

Ebenso ist der Rat gefordert, alsbald eine Entscheidung über die künftige Nutzung des ehem. Salamander-Geländes als zentrumsnahen Filetstückes zu treffen. Im Zusammenwirken mit der Ärzteschaft und weiteren Institutionen werde man sich um attraktive Bedingungen für die Sicherung der hausärztlichen Versorgung kümmern müssen. Weiterhin um eine Neufassung des Flächennutzungsplanes, die weitere Umsetzung des Klimaschutz-, Innenstadt- und Verkehrskonzeptes und vielem Mehr.

Mit der Ansiedlung der Firma ROWE oder der Erweiterung des Fiege-Logistikzentrums seien großflächige Neuansiedlungen allerdings vorerst erschöpft und die geplante gewerblichen Entwicklungsfläche „Am hohen Stein“ musste wegen des das potenziellen Vorkommens des Feldhamsters zu den Akten gelegt worden.

Keine Optionen für neue Gewerbeflächen
Kritisch merkte Kissel in diesem Zusammenhang die „bei manchen zu beobachtende Euphorie“ an, die er als unangebracht und verantwortungslos als pauschale Verunglimpfung von Industrie und Gewerbe bezeichnete. Sie seien nicht nur der Kern aller wirtschaftlichen Wertschöpfungsketten, sondern auch Grundlage für Arbeit und Einkommen vieler Menschen und für die Finanzierung aller sozialen Sicherungssysteme. „Auf unserem Stadtgebiet gibt es keinen Standort mit ähnlich günstigen Eigenschaften, der nicht mit ähnlichem Widerstand und vergleichbaren Artenschutzkonflikten behaftet wäre“, zeigt er sich angesichts der Perspektiven zurückhaltend.

Hoffnung auf Verbesserung der hiesigen Arbeitsmarktsituation
Das IFO-Institut prognostiziere für 2014 ein Wachstum des BiP von 1,6 bis 1,8 Prozent, was hoffen lasse, dass sich dies auch auf dem Arbeitsmarkt entsprechend bemerkbar macht. Mit einer Arbeitslosenquote von aktuell 8,2 Prozent und mit rund 1.000 „Aufstockern“ liege Worms noch immer über dem Landesdurchschnitt.

Der Protest gegen den „Hohen Stein“ oder die anhaltende Debatte um das „Gemeindehaus am Dom“ seien Beispiele für die Bereitschaft der Bürger, sich an maßgeblichen Entwicklungen aktiv zu beteiligen und Einfluss zu nehmen. Partizipation, das Interesse an aktiver Teilhabe in herausragenden Entscheidungsprozessen seien Begriffe für die konstruktive Motivlage Vieler. Die erfreulich starke Teilnahme an „Haushalt im Dialog“ sei ein weiterer Beleg, unterstrich Kissel. Umso wichtiger bleibe die Notwendigkeit, politische Entscheidungsprozesse transparent und verständlich zu gestalten, allerdings ohne dabei geltendes Recht, die Regeln der repräsentativen Demokratie und die Kompetenz der demokratisch legitimierten Organe zu verletzten.

Immer wieder gab es Grund zum Feiern
Glücklicherweise gebe es hier auch immer wieder Grund zum Feiern. Die Sparkasse Worms-Alzey-Ried feierte ihr 175 jähriges Bestehen, das Klinikum konnte auf 125 Jahre erfolgreiches Wirken zurück blicken und sich an soliden Ergebnis und dem Vertrauen einer stetig wachsenden Patientenzahl erfreuen und die Volksbank Worms-Wonnegau habe die Fusion mit der Volksbank Alzey-Worms reibungslos bewältigt.

Das Themenjahr „Reformation und Toleranz“ der Lutherdekade, das Backfischfest mit seinem 80-jährigen Jubiläum, die Benennung unserer Partnerschaftsplätze und der gemeinsame Festakt sowie das Jazzfestival und die Festspiele hätten Worms von seiner schönsten Seite gezeigt, so das Stadtoberhaupt.

Dank an Dr. Dieter Wedel
In diesem Jahr werde Dieter Wedel zum letzten Mal vor dem Wormser Kaiserdom inszenieren und es gelte, ihm für 12 erfolgreiche Jahre als Intendant und Regisseur der Nibelungenfestspiele gebührend Danke sagen. Kissel zitierte Kulturministerin Doris Ahnen zu den Nibelungen-Festspielen mit den Worten „Sie sind das größte Kulturfestival in Rheinland-Pfalz und auch das in Deutschland bekannteste“.

Der Abschied von Wedel berge auch eine Zukunftsperspektive, denn „mit Nico Hofmann konnten wir die Nr. 1 der deutschsprachigen Filmwirtschaft als künftigen Intendanten gewinnen. Mit ihm und Prof. Thomas Schadt und dem Autor Albert Ostermayer übernimmt ein kompetentes Leitungsteam gemeinsam mit unserem bewährten Team“.

Dem Beginn des 1. Weltkrieges gedenken
Zu den besonderen Ereignissen im kommenden Jahr gehöre laut Kissel das Gedenken an den Ausbruch des 1. Weltkrieges als der „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts bezeichnet und seinen Zusammenhang zum 2. Weltkrieg und der deutschen Teilung. Das Gedenken daran soll auch die errungenen Werte der Demokratie und des Friedens in der Europäischen Gemeinschaft bewusst machen. Die Europawahl am 25. Mai habe deshalb besondere Bedeutung.

Darüber hinaus käme man bei der Welterbe-Bewerbung der SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz der Entscheidungsphase immer näher. Zudem wolle man sich um die Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages im Jahr 2018 bewerben. In diesem Jahr werden man auch das 1000-jährige Jubiläum der Domweihe feiern. „Als bauliches Symbol unserer Stadt hat er unsere besondere Aufmerksamkeit“, betont Michael Kissel in Hinblick auf die heftigen Diskussionen um das geplante „Haus am Dom“.

Mit Zuversicht und Tatkraft ins neue Jahr
„Trotz allem, was an Herausforderungen vor uns liegt, gibt es gute Gründe, mit Zuversicht und entschlossener Tatkraft das neue Jahr anzugehen. Es lohnt sich, sich für unsere schöne Stadt zu engagieren“ schloss des Stadtoberhaupt seine Ansprache, verbunden mit der Sicherheit, dass „so viele Menschen sich in unterschiedlicher Weise ehrenamtlich engagieren und damit wertvolle Beiträge zum gesellschaftlichen Zusammenhalt erbringen“.