Mittel relativ breit verteilen

Der Landkreis Alzey-Worms wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel mitteilen, soll der Kreis Alzey-Worms mit knapp 6,3 Millionen Euro gefördert werden. Insgesamt umfasst das Programm rund 256,6 Millionen Euro für ganz Rheinland-Pfalz. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel betonten, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt.

Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Die beiden rheinhessischen Abgeordneten erläutern weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“