Murren über schleppenden Fortgang bei Kitas

Von Gernot Kirch Die SPD meinte es gut und stellte auf der Wormser Stadtratssitzung am Mittwochnachmittag den Antrag, bis Ende des Jahres 2020 zwei neue Kindertagesstätten zu errichten, ohne genau zu sagen wo und wie dies geschehen soll. Damit hatte der Antrag mehr den Charakter eines allgemeinen Appells. Darüber hinaus beinhaltete der SPD-Antrag die Prüffrage, ob der Bau der beiden Kitas mit privaten Investoren oder in Modulbauweise (Container) günstiger und schneller erfolgen kann. Der Fraktionsvorsitzende Timo Horst erläuterte dazu, dass die Nibelungenstadt in den letzten Jahren bereits kräftig in Kitas investiert habe, etwa in jene Einrichtung in der Gibichstraße, es aber noch dringenden Bedarf gebe.

Überflüssiger Antrag

Astrid Perl-Haag (FWG) konterte, dass der Antrag ihr unverständlich sei. Das Ziel sei zwar richtig, doch das Thema sei in aller Munde und schon häufig Thema im Stadtrat gewesen. Wichtiger als Anträge sei es, dass endlich was passiere.

Karneval im Rathaus

Jeanine Emans-Heischling (CDU) stieß mit ihrem Redebeitrag, den sie in form einer Büttenrede beim Karneval vortrug, ins gleiche Horn. Auch für sie sei der SPD-Antrag überflüssig. Seit Jahren werde im Rat und in den Ausschüssen über Kitas geredet, aber es geschehe zu wenig. Taten seien gefordert.

Container-Bauweise

Jens Guth (SPD) sagte: „Wir sehen, wir kommen mit dem eingeschlagenen Weg nicht weiter. Die Umsetzung dauert einfach zu lange. Wir brauchen eine Modulbauweise.“

Große Keule

David Hilzendegen (Grüne) packte die große Keule und sagte zum Antrag: „Dies ist alter Wein in neuen Schläuchen!“ Darüber hinaus stellte Hilzendegen der Stadt bei der Realisierung ein sehr schlechtes Zeugnis aus. So belege die Nibelungenstadt mit nur 20 Prozent bei der Betreuungsquote der Unter-Dreijährigen in Rheinland-Pfalz den vorletzten Platz. Nur Frankenthal sei schlechter.

David Hilzendegen berichtete von einem Gespräch mit der ehemaligen Grünen-Politikerin Irene Alt, die sich gewundert habe, dass während ihrer Zeit als rheinland-pfälzische Familienministerin (2011 - 2016) keine großen Förderanträge aus Worms gekommen seien. Die SPD rede hier viel, tue aber wenig. Weiter führte Hilzendegen aus, dass bis zum Jahr 2020 rund 280 Kita-Plätze in Worms fehlten. Zwei neue Kindertagesstätten würden da nicht ausreichen. Anstelle von allgemeinen Prüfanträgen wünsche er sich einen konkreten Antrag, der eine unmittelbare Realisierung zur Folge habe. Auch störte ihn der lange Zeithorizont des SPD-Antrages, der bis ins Jahr 20120 gehe, wo doch die Förderzeit in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auslaufe.

Viele Worte um nichts

Dr. Klaus Karlin (CDU) merkte an, er habe selten erlebt, dass man so viel geredet habe, obwohl doch alle einer Meinung seien, dass Worms mehr Kitas brauche. Seiner Meinung nach müsse die Verwaltung aufgefordert werden, mit mehr Vehemenz an die Realisierung der Kitas herangehen. Sein Parteikollege Raimund Sürder legte hier sogar noch nach und sagte, dass im Jahr 2016 schon dreimal darüber abgestimmt worden sei, neue Kitas zu bauen. Weiter führte er aus, dass die Verwaltung, besonders der Bereich „Bauen und Planen“ endlich in die Gänge kommen solle.

Engpass Personal

Der zuständige Baudezernent, Uwe Franz, stellt die Frage in den Ratsaal, welches Projekt er denn aus den städtischen Planungen herausnehmen soll, damit er Personal für den Bereich Kitas freimachen könne. Er nannte hier etwa die Sanierung der Schulen, wie die Ernst-Ludwig-Grundschule oder die Nibelungenschule, wo Mitarbeiter gebunden seien und ein tolle Arbeit machten. Bildungsdezernet Waldemar Herder unterstützte hier seinen Kollegen und merkte an, dass ein großes Problem bei der Realisierung von Kitas die fehlende Personalressoure im Bereich „Bauen und Planen sei. Waldemar Herder wies auch auf den neuen, verlängerten Förderzeitraum des Lands bis 2020 hin.

Klausurtagung im Frühjahr

Im Frühjahr 2017 ist eine Klausurtagung der Ratsmitglieder zum Thema Kita-Ausbau angesetzt. Man darf gespannt sein, ob das Ergebnis eine konkrete Problemlösung, also der Neubau von Kitas ist, oder es bei allgemeinen Willensbekundungen bleibt?