Nach 100 Tagen an der Stadtspitze

VON STEFFEN HEUMANN Mehr als 100 Tage ist Adolf Kessel (CDU) als Oberbürgermeister der Stadt Worms im Amt. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen, nahm sich der Stadtchef am Donnerstagabend bei seinem ersten Pressestammtisch. Vom Keller beinahe bis in den Speicher habe er sich nach seinem Amtsantritt zunächst mit den Mitarbeitern und Abteilungen des Rathauses vertraut gemacht, um sich einen Gesamtüberblick zu verschaffen. Jetzt sei auch seine Schonfrist wohl abgelaufen, nahm Kessel Bezug auf Änderungen im Rathaus und informierte über aktuelle Themen.

In wöchentlichen Treffen mit dem Stadtvorstand werden aktuelle Themen besprochen. Kessels Credo: den Dezernenten mehr Raum geben! Grundlage für die politische Arbeit sei die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und der SPD. Der „Worms-Plan“ sei kein Gesetz oder Dogma, „er beinhaltet viele Vorhaben, die gilt es sukzessive umzusetzen“, beschrieb Kessel das Vorgehen.

Über der Realisierung thront aber auch in der Ära Adolf Kessel die Frage der Finanzierung von geplanten Projekten. In zwei Besuchen bei der ADD als kommunaler Aufsichtsbehörde habe er aufmerksame Gesprächspartner getroffen. Trotz der positiven wirtschaftlichen Entwicklung, auf die der Wormser OB mit einem Fehlbetrag in Höhe von 6,7 Millionen Euro für das Jahr 2020 (im Haushaltsjahr 2019 betrug der Fehlbtrag noch 11,7 Millionen Euro) bei seinen Antrittsbesuchen verweisen konnte, habe die Behörde deutlich gemacht, dass neben Einsparungen auch die Einnahmenseite optimiert werden müsse. Vorschlag der ADD: Erhöhung der Grundsteuer B um 30 auf 470 Punkte. In der Summe mache das eine Million Euro an Mehreinnahmen für die Stadt aus, erläuterte Kessel. Im Rheinland-Pfalz-Vergleich befinde sich Worms bei der Grundsteuer im Durchschnitt, auf Bundeseben im unteren Bereich, ergänzte der Verwaltungsschef.

Die Crux an der Sache: der Haupt- und Finanzausschuss hat sich bereits gegen eine Grundsteuererhöhung ausgesprochen. „Jetzt muss die Empfehlung der Aufsichtsbehörde im Stadtrat diskutiert werden, sonst laufen wir Gefahr, dass der Haushalt nicht genehmigt wird“, betonte Adolf Kessel. Trotz aller Unwägbarkeiten halte er in seiner Amtsperiode weiter am Ziel fest: „Eine schwarze Null im Haushalt bis 2026.“

Dissonanzen ausräumen

In puncto effiziente Verwaltung setzt Adolf Kessel künftig auf eine bessere Zusammenarbeit. Mit Hilfe eines Mediators sollen Dissonanzen zwischen Stadtvorstand und Bereichsleitung ausgeräumt werden. „Wir ziehen gemeinsam an einem Strang“, erklärte Kessel. Redebedarf sei vorhanden und Arbeitszufriedenheit führe auch zu mehr Erfolgen, so die Einschätzung des Oberbürgermeisters. Um das enorme Pensum an Aufgaben neben der geplanten Zusammenlegung mit dem Gebäudebewirtschaftsungsbetrieb bewältigen zu können, würden in der Bauverwaltung 8 Stellen benötigt. 6 davon seien bereits im Stellenplan berücksichtigt.

Ausblick und Sachstand

Im Januar soll der Antrag der SchUM-Städte Worms, Speyer und Mainz als künftiges Weltkulturerbe auf den Weg gebracht werden. 2021 könnte eine Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste erfolgen. Um mehr Touristen beherbergen zu können, äußerte sich Adolf Kessel zur Hotellage optimistisch. „Eine Wormser Bank hat den Investoren für das Hotel am WORMSER einen Finanzierungszusage erteilt“, fügte Kessel an. Auch im Gerberviertel (Nibelungen-Center) gäbe es Bewegung. Die weiteren Abrissarbeiten stünden kurz bevor, auch „weil ein Hotelbetreiber dem Investor auf den Schuhen stehe“.

Im Hinblick auf das dringend benötigte Rathaus II, das die unzähligen in der Stadt verteilten Standorte der Verwaltung bündeln soll, favorisiert OB Kessel die Anmietung von Flächen, wie etwa im Liepark, der gerade am Bahnhof entstehe, wo mehrere Stockwerke verfügbar seien. Auch die Ausgliederung des Kommunalen Vollzugsdienstes aus dem Ämterhaus am Adenauerring sei längst überfällig. Zudem würde in diesem Bereich neben 15 neuen Stellen auf drei Jahre gegliedert ein eigenes Berufsfeld gleich einem Verwaltungsbeamten zwecks Ausbildung geschaffen.

Insgesamt gelte es 70,5 Stellen neu zu besetzen, davon 21 bei der Berufsfeuerwehr inklusive dreier Beamter im Führungsdienst. Für 30 Wehrleute konzipiert, beherberge die Hauptfeuerwache aktuell 68 „Mann“. Für 30 Millionen Euro inklusive Zuschüssen in Höhe von rund 8 Millionen Euro soll das Vorhaben einer neuen Wache auf dem Salamandergelände bald realisiert werden. 500.000 Euro seien als Planungskosten bereits in den Haushalt eingestellt worden. Grünes Licht für das Großprojekt steht seitens der Kommunalaufsicht noch aus, zumal der Entsorgungs- und Baubetrieb (ebwo) der Stadt als Anstalt des öffentlichen Rechts ausgegliedert werden soll. Der ebwo würde dann, wie das THW, ebenfalls auf das Salamandergelände umziehen und als Vermieter der neuen Hauptfeuerwache fungieren.

Keine Nachteile für ebwo-Mitarbeiter

Dadurch frei werdende Flächen in der Kyffhäuser- und in der Monsheimer Straße könnten für eine Wohnbebauung genutzt werden. Ein wichtiges Anliegen sei es ihm, dass für die ebwo-Mitarbeiter keinerlei Nachteile entstehen oder eine Finanzierung des Projektes mit einer Gebührenerhöhung an die Bürger verbunden sei, unterstrich Adolf Kessel. Kurzfristig will Adolf Kessel das Manko einer nicht vorhandenen Behindertentoilette im Wormser Rathaus beheben. „Dafür wurden 100.000 Euro eingeplant“, wünscht sich das Stadtoberhaupt eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme. Weder Zeitfenster noch konkrete Pläne gibt es für das Parkhaus am Ludwigsplatz. Die Investitionen in eine grundlegende Sanierung belaufen sich auf rund 28 Millionen Euro zuzüglich der zu erwartenden Folgekosten. Eine Verfüllung des Areals müsste mit etwa 3,8 Millionen Euro veranschlagt werden. Mit den eingesparten Mitteln könne anderswo Parkraum geschaffen werden, erläuterte Adolf Kessel. Und der Ludwigsplatz stehe wieder uneingeschränkt für Veranstaltungen zur Verfügung.