Neoliberalismus und Arbeitnehmerinteressen

Neoliberalismus und Arbeitnehmerinteressen war das Thema der Vorabendveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, des DGB Ortsverbandes, der Wormser Arbeitsloseninitiative e.V. und der VVN-BdA Kreisvereinigung Alzey-Worms. In seiner Begrüßung ging Hans-Herbert Rolvien, AfA Worms und stellvertretender AfA Landesvorsitzender, auf den Wandel in der Arbeitswelt durch Industrie 4.0 ein. Wenn dieser Wandel neoliberal gestaltet werde, bleiben die Arbeitnehmerinteressen auf der Strecke, der Produktivitätsfortschritt landet bei den Eigentümern und Besitzern von Produktionsmittel, so Rolvien. Reiner Schalk zeichnete die Geschichte des Neoliberalismus nach. Schon 1929 stand die Forderung des Reichsverbandes der deutschen Industrie: „Die deutsche Wirtschaft muss frei gemacht werden“ in deren Denkschrift. Im November 1932 forderten einige Industriekapitalisten, Großgrundbesitzer und Bankiers, in einem Brief an den Reichspräsidenten Hindenburg, er solle Hitler zum Reichskanzler ernennen. Nach 1945, als fast alle Parteien eine sozialistische Gesellschaft als Gegenwartsaufgabe ansahen, hätte sich in der Schweiz eine die Mont Pelerin Society gegründet, die diesen Forderungen einen weltumspannenden Neoliberalismus entgegengeschleudert hätte.

„Freiheit des Kapitals"

Schalk zitierte aus dem Freiburger Programm der FDP, das in den siebziger Jahren, eine gerechte Erbschaftssteuer, die Eindämmung der Konzentration von Unternehmen forderte. Dies hätte so Schalk, Freiheit unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls bedeutet. Die neue Freiheit beziehe sich dagegen auf die Freiheit des Kapitals. Arbeitnehmerinteressen fänden in einer solchen Gesellschaft keinen Raum. Das Grundgesetz, lag im vollbesetzten DGB Raum in großer Anzahl auf dem Tisch. Schalk zitierte daraus, das die Verpflichtung, das Eigentum, auch an Produktionsmittel, dem Allgemeinwohl dienen solle. Dies werde von neoliberalen Ideologen, auf den Müllhaufen der Geschichte gewünscht.

Lebhaft geführte Diskussion

In der Deutschland sei die Initiative neue Sozialmarktwirtschaft, vom Arbeitgeber Gesamtmetall finanziert, gegründet worden, um das Volk in diesem Sinne zu manipulieren. Als scheinbar neutrale Initiative säßen manchmal mehrere Aktivisten in den Talkshows. In der anschließend lebhaft geführten Diskussion, waren sich alle einig, dass jeder in seiner Organisation offensiv aufklären müsse, welche Interessen durch die neue Freiheit bedient werden und dass die Menschen die tatsächlich die Werte schaffen, zum Teil nicht mehr ihren Lebensunterhalt angemessen bestreiten können. „Der Neoliberalismus mit seinem blinden Glauben an die magische Hand des Marktes und daran, dass der Wohlstand de Wenigen allen zugutekomme, bedrohe das Ganze.“ zitierte Schalk zum Schluss sogar noch den Multimilliardär Nick Hanauer. Bernhard Elz vom DGB Ortsverband verwies in seinem Schlusswort auf die Ausstellung: „Menschen und Rechte sind unteilbar“, die am Freitag, dem 10. Mai, um 18 Uhr, in der Volkshochschule Worms zu sehen ist. Zusätzlich verwies er auf die europaweite Großdemo am Sonntag, dem 19. Mai, in Frankfurt. Der Treffpunkt ist um 10.15 Uhr am Wormser Bahnhof.