Von Gernot Kirch Diesmal tagt der Wormser Stadtrat nicht an einem Mittwoch, sondern die Sitzung ist auf Montag, den 26. Februar, um 15 Uhr vorgezogen. Insgesamt stehen acht Tagesordnungspunkte auf dem Programm, zwei davon besitzen eine große Brisanz. Da ist zunächst die Festlegung eines Wahltermins für das Amt des Wormser Oberbürgermeisters. Die letzte Oberbürgermeisterwahl in Worms fand am 27. März 2011 statt. Die Wahl stand unter ganz besonderen Vorzeichen, da mit Amtsinhaber Michael Kissel (SPD), dem Herausforderer Dr. Klaus Karlin (CDU) und dem unabhängigen Kandidaten Rudolf Strupp, der von der FDP unterstützte wurde, gleich drei aussichtsreiche Kandidaten ins Rennen gingen. Letztlich kam es zur Stichwahl, hier siegte Michael Kissel mit 52,9 Prozent gegen seinen Herausforderer Dr. Klaus Karlin, der 47,1 Prozent errang.
Die offizielle Amtszeit von Michael Kissel geht bis zum 30. Juni 2019. Der Wormser Oberbürgermeister wird stets direkt von den Bürgern für acht Jahre gewählt. Wobei der Termin zwischen drei und neun Monate vor Ablauf der momentanen Amtszeit liegen muss. Der Antrag auf der Stadtratssitzung sieht vor, dass die Oberbürgermeisterwahl am 4. November 2018 ist. Eine etwaige Stichwahl könnte am 18. November sein.
Zuschuss Nibelungenfestspiele
Der kontroverseste Tagungspunkt im Stadtrat ist sicher die Entscheidung über die Erhöhung des Zuschusses für die Nibelungenfestspiele. Hierüber debattierte der Wormser Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) bereits in der vergangenen Woche mit großer Heftigkeit. Bei der Abstimmung, die eine Empfehlung an den Stadtrat gab, votierten zehn Ausschussmitglieder (CDU, SPD) dafür, während sechs Mitglieder (Grüne, FWG, FDP und Patricia Sonek) dagegen stimmten. Interessant dabei, dass Patricia Sonnek als Mitglied der SPD gegen ihre eigene Fraktion votierte.
Im Rahmen der Aussprache im HuFA gelangten interessante Fakten in die Öffentlichkeit. So wird für die Festspiele 2018 nicht – wie bisher erklärt - mit Ausgaben von 3,8 Millionen Euro geplant, sondern mit rund 4,4 Millionen Euro. Diese Tatsache wurde auf Nachhaken der Grünen publik. Um diese 4,4 Millionen Euro zu stemmen, bedarf es einer Erhöhung der städtischen Zuschüsse von 1,5 Millionen Euro auf dann 1,7 Millionen Euro. Darüber hinaus müssen rund 430.000 Euro für den Heylshof aufgewendet werden. Zudem sind in den 4,4 Millionen Euro noch 178.000 Euro für Lärmschutzmaßnahmen enthalten, zu deren Verbuchung die Grünen-Fraktion noch Fragen hat. Interessant in diesem Zusammenhang, die Nibelungenfestspiele spielen gerade einmal 1,2 Millionen Euro an Eintritts- und Sponsorengeldern ein. Der Rest sind Zuschüsse von Stadt und Land sowie Spenden. In der HuFA-Sitzung warf Richard Grünewald (Grüne) diesbezüglich die Frage auf, warum alle rund 1.000 Karten für die Premiere kostenfrei vergeben und keine verkauft werden? Matthias Englert (FWG) fügte hier ein, dass alle Stadtratsmitglieder kostenlose Eintrittskarten erhielten.