Nur ausweichende Antworten auf konkrete Fragen

Verwundert zeigt sich die Fraktion von „FWG-Bürgerforum Worms“ über die Antwort von OB Kissel (SPD) auf eine Anfrage von Fraktionsmitglied Steffen Landskron zum Sicherheitskonzept des diesjährigen Pfingstmarktes. Landskron wollte wegen eines in sozialen Netzwerken kursierenden Videos, bei dem die agierenden Polizeibeamten einen überforderten Eindruck machten, wissen, wie viele Einsatzkräfte von der Polizei, dem kommunalen Ordnungsdienst und den Rettungsdiensten beim Pfingstmarkt hätten anwesend sein müssen und ob diese in ausreichender Anzahl zur Verfügung standen. Die Antwort der Stadtverwaltung war für FWG-Bürgerforum ernüchternd. Polizeikräfte waren selbst an starken Besuchertagen wie beispielsweise am Wochenende, nur sporadisch vor Ort. Laut dem Sicherheitskonzept war nur eine verstärkte Bestreifung vorgesehen.

Mangelnde Präsenz von Polizei und Sanitätsdienst

Für Landskron und seine Fraktionskollegen ein schwer nachvollziehbarer Zustand. „In Zeiten von Terrorismus und steigender Gewaltkriminalität, hätten mindestens an den bekannt starken Besuchertagen Polizeikräfte in ausreichender Stärke ständig anwesend sein müssen“, so Landskron weiter. Für FWG-Bürgerforum kommt dieser Zustand nicht von ungefähr. „Wir wissen, dass die Polizei in Rheinland-Pfalz personell unterbesetzt ist. Uns erreichen auch immer wieder Beschwerden über mangelnde Polizeipräsenz“, so der Fraktionsvorsitzende von FWG-Bürgerforum Mathias Englert.

Ein weiteres Problem sieht die Wählergemeinschaft beim Einsatz des Sanitätsdienstes zum Pfingstmarkt. Die Fraktion hat hier Hinweise, dass der Sanitätsdienst beim Pfingstmarkt in mindestens einem Fall personell unterbesetzt war. „Laut OB Kissel werde der Sanitätsdienst eigenverantwortlich vom DRK organisiert. Ich wollte von der Verwaltung wissen, wie viele Kräfte vom Sanitätsdienst, zu welchem Zeitpunkt mindestens hätten anwesend sein müssen. Dies konnte mir der OB nicht sagen“, so Landskron. Für ihn ist das ebenfalls unverständlich: „Die personelle Besetzung des Sanitätsdienstes ist im Sicherheitskonzept für den Pfingstmarkt festzulegen, die Stadtverwaltung sollte dies auch nachvollziehbar kontrollieren und darüber qualifiziert Auskunft geben können.“

Fraktionsvorsitzender Mathias Englert ärgert sich ebenfalls über die Art und Weise der Antworten der Verwaltung. „Mein Kollege hat eine konkrete Frage gestellt, erhält nur ausweichende Antworten und den Verweis auf irgendwelche Tabellen. So geht das nicht. Dies ist nicht das erste Mal, dass der Oberbürgermeister Fragen von Stadtratsmitgliedern unzureichend beantwortet“, so Englert im Namen seiner Fraktionskollegen. FWG-Bürgerforum hält es gerade wegen der positiven Resonanz zum Pfingstmarkt für dringend erforderlich, dass die Sicherheit von Besuchern und Ausstellern in ausreichendem Maße gewährleistet ist. „Einen schlechten Ruf hat man sich schnell erarbeitet und hat dann Schwierigkeiten diesen wieder los zu werden“, so Englert abschließend.