OB Kissel: Kritik der Grünen ist haltlos

„Haltlos und abwegig“ nennt Oberbürgermeister Michael Kissel die Forderung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nach einem Rücktritt von Baudezernent Uwe Franz. „Richard Grünewald stellt mit überzogener Polemik seine Glaubwürdigkeit als seröses Ratsmitglied in Frage“, so der Oberbürgermeister.

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss stand die Kostenentwicklung für das Parkhaus Am Dom in der Koehlstraße zur Debatte. Nach einem ausführlichen Bericht der Verwaltung erhöht sich das vom Stadtrat zuletzt genehmigte Budget um rund 993.300 Euro auf rund 8,9 Millionen Euro. Eine differenzierte Auseinandersetzung relativiere allerdings den ersten Eindruck, so Kissel. Der Löwenanteil der Erhöhung ist mit knapp 600.000 Euro durch nicht von der Stadt zu verantwortende zeitliche Verzögerungen im Baufortschritt entstanden. Mit den Verursachern dieser Verzögerung liegt die Stadt im Streit. Die echten Nachträge im Verlauf der weiteren Bauausführung belaufen sich auf rund 185.000 Euro, also rund 5,2 Prozent des vom Stadtrat genehmigten Budgets. Außerdem sind 214.000 Euro für interne Personalkosten der städtischen Bauverwaltung für die Übernahme der Bauleitungsfunktion kalkulatorisch anzurechnen.

Das jetzt realisierte Planungskonzept ist nach intensiven Diskussionen vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen worden. Die von der dabei zugrunde liegenden Kostenberechnung abweichenden Mehrkosten wurden dem Haupt- und Finanzausschuss detailliert und plausibel erläutert. Dass durch vertragswidriges Verhalten einzelner Unternehmen die erwähnten Mehrkosten von fast 600.000 Euro entstanden sind, kann weder den Fachleuten der Verwaltung noch dem Dezernenten angelastet werden“, bekräftigt OB Kissel.

„Die im Verlauf des Planung in den Gremien getroffenen Entscheidungen, die zu einer im Stadtrat mehrheitlich akzeptierten Erhöhung des Budgets geführt haben, dienen letztendlich einer höheren Attraktivität des Parkhauses im Herzen der Innenstadt, sowohl hinsichtlich der inneren Funktionen und des Komforts für die künftigen Nutzer, ebenso wie dem äußeren Erscheinungsbild dieses innerstädtischen Parkhauses“, unterstreicht der OB. Schließlich entstehe das Parkhaus nicht auf der „grünen Wiese“ und sei somit nicht mit einem reinen Funktionsbau wie etwa am Klinikum vergleichbar. „Es fehlt der Grünen Fraktion schlicht an der Einsicht, dass wir an diesem Standort kein Parkhaus von der Stange bauen können“, so der Oberbürgermeister.

OB Kissel bekräftigt abschließend nochmals, dass die Summe der im Baufortschritt technisch bedingten Nachträge sich auf lediglich 185.000 Euro beläuft, was 5,2 Prozent der vom Stadtrat genehmigten Gesamtbudgets entspricht. Nicht selten belaufen sich die Nachträge bei Projekten dieser Dimension und Komplexität auf zehn bis 15 Prozent, also weitaus mehr, als hier anfallen. „Ich empfehle deshalb Herrn Grünewald, sich mit den Fakten nochmals sachlich auseinanderzusetzen. Die gegen Baudezernent Uwe Franz gerichtete Kritik ist haltlos damit verbundene Rücktrittsforderungen abwegig“, weist Oberbürgermeister Kissel entsprechende Forderungen der Grünen zurück.