Die Wahlen zum Beirat für Migration und Integration brachten eine schwache Wahlbeteiligung und sorgten dennoch für eine Aufbruchstimmung
Ohne Aufwertung geht es nicht
Oberbürgermeister Michael Kissel gab am Sonntagabend um 20 Uhr das Wahlergebnis bekannt.
Von Gernot Kirch Was viele Beobachter befürchteten, trat bei der Wahl zum Beirat für Migration und Integration (BMI) am Sonntag leider ein. Die Wahlbeteiligung in Worms sank von 8 Prozent im Jahr 2009 auf nur mehr 4,6 Prozent im Jahr 2014. In absoluten Zahlen gesprochen, bedeutet dies, es gingen insgesamt nur 478 Bürger wählen. Und dies bei 10.314 Ausländern, die auf dem Wählerverzeichnis standen. Rechnet man dazu noch die Personen, die zwareinen deutschen Pass besitzen, also etwa Spätaussiedler oder bereits eingebürgerte Zuwanderer, hätten sogar mehr als 15.000 Migranten ihre Stimme abgeben dürfen.
Gewählt wurden am Sonntagabend in den Beirat für Migration und Integration folgende folgende elf Personen: Tandogan, Dilara (151 Stimmen), Tasbilek, Kemal (141 Stimmen), Abdulahi Mohamed, Omer (120), Dindas, Hayrullah (120), Aggrey, Jacob (110),
Islam Ud-Din, Mohammad (88), Ransur, Sohrab Arash (81), Singh, Iqbal (81), Alexis, Silke (80), Grillaki, Ekaterini (76) und Nizami Jeckel, Sumera (71).
Der BMI wird nun noch um fünf Mitglieder ergänzt, die vom Wormser Stadtrat nominiert werden und das Bindeglied zwischen beiden Gremien dienen sollen. Insgesamt wird dre BMI dann 16 Mitglieder haben.
Suche nach Erklärung
Die Zahl von 478 Wählern bei theoretisch insgesamt über 15.000 Personen hört sich nicht nur ernüchternd an, sondern sie stellt auch die Frage nach der Legitimation und der Zukunft des Beirates für Migration und Integration. Natürlich konnte am Sonntagabend noch niemand eine endgültige Erklärung für die schwache Wahlbeteiligung abgeben, aber nachgedacht und darüber gesprochen wurde natürlich. So sagte der langjährige BMI-Vorsitzende und jetziges SPD-Stadtratsmitglied, Carlo Riva, dass einerseits nicht genug und gute Werbung für die Wahl gemacht wurde, anderseits wüssten viele Migranten gar nicht, welche wichtige Funktion der BMI bei dem Zusammenführen von deutscher Mehrheitsgesellschaft und Zuwanderern hat. Ahmet Cengelköy, der ebenfalls schon BMI-Vorsitzender war sagte, auch er sei über die sehr geringe Beteiligung enttäuscht, doch er habe dies so erwartet. Der Hauptgrund für die schwache Resonanz sei, dass die Migranten den BMI für unwichtig halten, da er keine Befugnis hat und nichts entscheiden kann. Für Ahmet Cengelköy liegt der Schlüssel, welchen Erfolg der BMI in den nächsten fünf Jahren hat, nun beim Stadtrat. So müsse der Stadtrat dem BMI ein eigenes Budget, also Geld, zur Verfügung stellen, damit dieser Integrationsprojekte durchführen kann. Denn dadurch würde der BMI Anerkennung und Wertschätzung erfahren. Auch sollte der Stadtrat bei Fragen zur Integration den BMI viel stärker einbinden als bisher und Vertreter des BMI bei Ratssitzungen sprechen lassen. Ohne eine Aufwertung hätte der BMI langfristig keine Chance.
Jetzt ist der BMI gefordert
Doch bei aller Kritik an der geringen Wahlbeteiligung herrschte bei den gewählten elf Vertretern am Sonntagabend im Wormser Rathaus die Freuden vor. Dies lag einerseits natürlich an dem persönlichen Erfolg, gewählt worden zu sein, anderseits existierte auch eine Aufbruchstimmung bei den neuen Mitgliedern, etwas bewegen und gestalten zu wollen. Denn egal mit wem man am Sonntagabend auch sprach, die Lust etwas für die Verbesserung an dem Stand der Integration zu tun, war greifbar. So soll nach dem Wunsch vieler BMI-Mitglieder in Zukunft nicht mehr so viel von Deutschen über Migranten und von Migranten über Deutsche gesprochen werden, sondern es soll miteinander geredet werden. Es dominiert diesbezüglich die Überzeugung, dass sich nur etwas verbessern kann, wenn man den jeweils anderen kennt, ihn wertschätzt und Verständnis für die Mentalitätsunterschiede aufbringt. Daher steht bei vielen neuen BMI-Mitgliedern die Intensivierung der Möglichkeit zur Begegnung im Vordergrund. Und dies soll besonders unter Jugendlichen erfolgen, denn sie sind die Zukunft der Stadt. So soll den Bürgern auch noch mehr verständlich gemacht werden, dass eine erfolgreiche Integration der Schlüssel für eine erfolgreiche Stadtentwicklung ist, denn schon heute sind ein Drittel aller Wormser Bürger zugewanderte Menschen und bei Kindern unter 20 Jahren sind bereits weit über 50 Prozent. Statt eines teilweise immer noch gegeneinander Arbeitens oder zumindest eines nebeneinander Lebens muss daher ein noch größeres Miteinander erfolgen.
Wenig Osteuropäer und Türken
Auffällig war bei der Wahl zum BMI am Sonntag, dass sowohl bei der Liste der Kanditen wie auch bei den am Sonntag gewählten Mitgliedern sich nur zwei Personen mit türkischen Wurzeln befanden. Und dies obwohl die Menschen mit türkischen Wurzeln die größte Migrantengruppe in Worms stellen. Bemerkenswert aber auch, dass kein einziger Vertreter aus einem osteuropäischen Land im zukünftigen BMI sitzen wird, obwohl Polen, Rumänen und Russen ebenfalls sehr große Gruppen in Worms bilden.