Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für weitgehende Änderungen beim Pflege-TÜV und bei den Pflegenoten ein. „Wir brauchen ein neues Bewertungssystem, das objektiven und wissenschaftlichen Kriterien entspricht", erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp. Derzeit würden die Pflege-Noten wenig Aussagekraft über die ambulanten Dienste und stationäre Einrichtungen haben. Ein Grund sei, dass die Pflegequalität nicht ausreichend in die Bewertung einbezogen werde.
Anklam-Trapp regte leicht zugängliche und verständliche Qualitätsbeurteilungen an. „Dabei müssen Aussagen zur baulichen Situation, zur personellen Ausstattung sowie zu Pflegeplanung und -maßnahmen offenliegen. Die derzeit mögliche Verschleierung von Mängeln in einzelnen Bereichen muss künftig ausgeschlossen werden."
Allerdings betont die Sozialpolitikerin: „Mit dem mittlerweile vorhandenen flächendeckenden Beratungsangebot durch Pflegestützpunkte, Pflegekassen und Verbraucherzentralen haben Pflegebedürftige und Angehörige Zugang zu wichtigen Informationen über Dienste und Einrichtungen. Dadurch ist in Rheinland-Pfalz unabhängig von den Pflege-Noten eine fundierte Entscheidung im Einzelfall möglich."