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  • Di., 29. Oktober 2024, 16:19 Uhr
    OFFSTEIN: Erste Mittel für Südwest-Umgehung im Landeshaushalt ab 2026 vorgesehen

    Planung soll 2025 weitgehend abgeschlossen werden

    Der geplante Verlauf der Umgehungsstraße.
    Quelle: LBM

    Um die für Offstein so wichtige Südwestumgehung voranzubringen, hatten Ortsbürgermeister Andreas Böll und die Monsheimer Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp im April dieses Jahres Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt zu einem Arbeitstreffen eingeladen. 

    Am Gespräch nahmen auch Südzucker-Werkleiter Dr. Steffen Hammer, Referenten aus der Verkehrsabteilung des Ministeriums, der Leiter des LBM Worms, Bernhard Knoop, VG-Bürgermeister Ralph Bothe und Mitglieder des Ortsgemeinderats Offstein teil. Wichtigstes Ziel: Für die Aufnahme des Projekts in den Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2025 und 2026 zu werben.

    Erfolgreiches Werben

    Sechs Monate später scheinen sich die Mühen auszuzahlen: Unter 421 Einzelmaßnahmen der Haushaltsposition „Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau von Landesstraßen“ mit einem Gesamtvolumen von 293 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2025/26 findet sich – neben nur fünf anderen Umgehungsstraßen – auch der erste Finanzierungsansatz für die Ortsumgehung Offstein im Zuge der Landesstraße L 455.

    Unikum im Haushaltsansatz

    Während die anderen fünf Projekte bereits weitgehend abgeschlossen sind bzw. sich aktuell im Bau befinden, handelt es sich bei der Mittelbereitstellung für Offstein landesweit um den einzigen neuen Haushaltsansatz für eine Ortsumgehung in den kommenden zwei Jahren.

    Für Ortsbürgermeister Andreas Böll unterstreicht dies die Bedeutung des Projekts für die Region und auch für den Standort der Südzucker AG. Sein Dank gilt Kathrin Anklam-Trapp, die in Mainz keine Gelegenheit ausgelassen habe, um für die Maßnahme zu werben, sowie Ministerin Daniela Schmidt, welche bereits bei ihrem Besuch in Offstein Unterstützung zugesagt hatte.

    Frühe Phase der Bauvorbereitung

    Die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp hatte noch in den vergangenen Wochen versucht, bereits für 2025 einen Ansatz im Landeshaushalt zu erreichen. 

    Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium erläuterte dazu jetzt auf Anfrage: „Die Baureife für die Maßnahme ist aufgrund der frühen Phase der Bauvorbereitung erst für das Jahr 2026 zu erwarten.“

    Grunderwerb nötig

    Zunächst seien noch umfangreiche vorbereitende Arbeiten durchzuführen, insbesondere die Erstellung der Ausführungsunterlagen und die Vorbereitung des Grunderwerbs. Mit den Ausführungsunterlagen werde in der notwendigen Detailtiefe festgelegt, wie jeder Baustein der Straße (von Böschungen über Fahrbahn bis zu allen Elementen der Straßenentwässerung) auszuführen sei. 

    Früherer Baubeginn unrealistisch

    „Mit diesen belastbaren Grundlagen können dann vor dem Bau mit den Grundstücksbetroffenen die abschließenden Regelungen getroffen werden. Für das Jahr 2025 wurde deshalb der Nullansatz im Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 gewählt, da mit einem Baubeginn und der Mittelbeanspruchung erst im Jahr 2026 zu rechnen ist“, so das Ministerium weiter. 

    Für VG-Bürgermeister Ralph Bothe, der das Vorhaben seit mehr als 20 Jahren intensiv begleitet, eine nachvollziehbare Entscheidung: „Es ergibt keinen Sinn Mittelansätze vorzusehen, die dann im entsprechenden Haushaltsjahr gar nicht verausgabt werden können.“ Er freue sich aber, dass es in absehbarer Zeit endlich die dringend notwendige Südwest-Umgehung geben wird.

    Über die Baukosten

    Von den geschätzten Baukosten in Höhe von rund 4,75 Millionen Euro werden somit 800.000 Euro für 2026 und die restlichen 3,95 Millionen ab 2027 im Landeshaushalt fest eingeplant.

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