Positive Effekte für Region

Der Bund wird zusätzliche neun Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode in die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung investieren. SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held begrüßt die Einigung der Parteivorsitzenden von SPD und Union und betont: „Mit diesen Mitteln setzen wir von Seiten des Bundes ein wichtiges Signal. Denn Bildung und Wissenschaft ist auch im Koalitionsvertrag ein wichtiger Punkt, in dem wir zusammen mit den Kommunen eine gute Umsetzung erreichen wollen“, so Held.

Besonders erfreulich ist in den Augen von Marcus Held die Aufstockung des Sondervermögens für Kinderbetreuung. „In unserer Region haben die zuständigen Städte und Kreise schon viel getan, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Und trotzdem müssen wir die Angebote noch weiter ausbauen, gerade in kleinen Gemeinden sind noch zahlreiche Maßnahmen angedacht, für die die Kommunen finanzielle Hilfen benötigen“, betont Marcus Held.

Nach aktuellem Stand beläuft sich das Finanzvolumen des Förderpakets auf rund 450 Millionen Euro, eine Aufstockung bis zu einer Milliarde Euro ist von Seiten des Bundes vorgesehen. Durch die vollständige Übernahme der BAföG-Kosten für Schüler und Studenten durch den Bund gewinnen die Länder Spielräume für zusätzliche Investitionen vor allem in die Schulen. Hier gehe es rund 1,17 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Regelung wird ab dem 1. Januar 2015 in Kraft treten. 

Für Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule
„Die Länder werden die frei werdenden Mittel zur Bezuschussung von Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule verwenden“, erklärt Held, der sich unter anderem positive Effekte für die Wormser Fachhochschule oder das Landeskunstgymnasium in Alzey verspricht. Zudem wird der Bund künftig die Hochschulen institutionell fördern. Damit entstehe laut Held zum einen mehr Planungssicherheit für die Hochschulen und zum anderen werde der Weg für neue Kooperationsmöglichkeiten im Wissenschaftsbereich geebnet. Um Planbarkeit und Verlässlichkeit zu sichern, werden zusätzlich die drei Bund-Länder-Programme Hochschulpaket, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation fortgesetzt. „Durch das Festhalten am Hochschulpaket haben angehende Studenten aus unserer Region auch künftig eine Garantie, dass jeder Studienbewerber die gleiche Chance auf einen Studienplatz hat.“, bekräftigt Held, der das gesamte Maßnahmenpaket positiv bewertet:

„Mit der Einigung haben wir für Bildung und Wissenschaft strukturell und langfristig einiges erreicht. Das gilt für Kinder in der Kindestagesstätte bis hin zum Studenten. Damit hat die SPD bei einem weiteren Thema Wort gehalten und zentrale Forderungen aus dem Wahlprogramm durchgesetzt.“