Respekt im Rat endlich beschließen

Anfang des Jahres haben sich die Fraktionen und Parteien im Rahmen des Projekts „Respekt im Rat“ der Körber-Stiftung gemeinsam auf einen Kodex für eine respektvolle und konstruktive Diskussionskultur im Stadtrat verständigt. Die Verabschiedung im Stadtrat war für Februar vorgesehen. Bis heute ist sie nicht erfolgt.

Nach der vergangenen Stadtratssitzung und einer teils kontrovers geführten Debatte über den Mietspiegel sehen die Grünen nun umso mehr Anlass, den gemeinsam erarbeiteten Kodex endlich zur Abstimmung zu stellen. „Wir haben uns parteiübergreifend zusammengesetzt und gemeinsam Regeln für einen respektvollen Umgang im Stadtrat erarbeitet. Dass dieser Kodex Monate später noch immer nicht verabschiedet wurde, ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagt Carolin Cloos, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Wormser Grünen.

Gemeinsam zu Regeln stehen

Das Projekt „Respekt im Rat“ der Körber-Stiftung sieht genau diesen Schritt vor: Nach dem gemeinsamen Workshop soll der erarbeitete Kodex beschlossen werden. Er soll Orientierung für den politischen Alltag geben und kann sogar in der Geschäftsordnung verankert werden. „Wenn die Befürchtung besteht, dass sich Ratsmitglieder künftig auf den Kodex berufen könnten, dann ist das aus unserer Sicht kein Argument gegen seine Verabschiedung, sondern genau der Sinn dahinter“, so Cloos. „Wir haben uns gemeinsam auf Regeln für unser Miteinander verständigt. Dann sollten wir auch gemeinsam zu diesen Regeln stehen.“

Unterschiedliche politische Positionen gehören zur Demokratie. Der Kodex soll helfen, diese Auseinandersetzungen sachlich, fair und respektvoll zu führen. Die Körber-Stiftung beschreibt ihn ausdrücklich als gemeinsame Selbstverpflichtung für eine gute Diskussionskultur. Die Grünen fordern daher, den Respektkodex unverzüglich auf die Tagesordnung des Stadtrats zu setzen, zur Abstimmung zu stellen und anschließend gemeinsam umzusetzen.

„Nach monatelanger Verzögerung sollte das jetzt nicht weiter aufgeschoben werden. Ein Kodex, auf den sich niemand berufen darf, ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Wir erwarten deshalb, dass er jetzt endlich verabschiedet wird und Anwendung findet“, erklärt Carolin Cloos.