Schellhammer auf ärgerlichem 7. Listenplatz

Von Gernot Kirch Bei den rheinland-pfälzischen Grünen war es am Wahlsonntag eine Zitterpartie bis das endgültige Wahlergebnis vorlag. Dann stand das Resultat fest, die Öko-Partei kam landesweit auf 5,3 Prozent. Damit gelang hauchdünn der Einzug ins Mainzer Landesparlament. Die Gefühlslage bei den Mitgliedern lässt sich dabei als gespalten bezeichnen. Einerseits war man nach den ersten desaströsen Hochrechnung, die um die fünf Prozent lagen, froh überhaupt noch im Landtag vertreten zu sein. Andererseits war es natürlich ein bitterer Absturz von über 15 Prozent bei der Landtagswahl 2011 auf jetzt nur noch bei 5,3 Prozent, also einem Verlust von nahezu 10 Prozent. Zwar hatten die Grünen 2011 aufgrund der Fukushima-Atomkatastrophe einen besonderen Push erlebt, aber so abgestraft zu werden, war denn doch für fast alle Mitglieder ein Schock. Als kleine Erinnerung, bei der Landtagswahl 2006 waren die Grünen mit 4,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und 2011 gelang der Sprung ebenfalls nur knapp mit 5,2 Prozent. Einige Beobachter spreche daher davon, dass die rheinland-pfälzischen Grünen nun wieder auf ihr Normalmaß gestutzt seien und sprechen davon, dass Rheinland-Pfalz nie eine grüne Hochburg war.

Ursachenforschung

Jetzt läuft in der Mainzer Parteizentrale wie in den ganzen Wahlkreisen im Land die Ursachenforschung, warum die Partei nicht bis zu den Wählern durchgedrungen ist und wo die Fehler lagen. Und diese sowohl bei der Themensetzung im Wahlkampf wie auch in der Arbeit während der fünfjährigen Legislaturperiode.

Allerdings steht jetzt sogar wieder ein Regierungsbeteiligung in Form einer Ampel (SPD/FDPO/Grüne) im Raum. Wobei nicht wenige fragen, ob nach solch einem Debakel der Platz wirklich auf der Regierungsbank sein sollte?

Pia Schellhammer raus

Ein besonders bitterer Wahlabend war es für die Grünen-Kandidatin Pia Schellhammer aus dem Wahlkreis 31 Wonnegau-Selz. Sie verpasste knapp den Wiedereinzug in den Landtag. Mit 5,3 Prozent stellen die Grünen nur noch sechs Abgeordnete und Pia Schellhammer stand auf Platz sieben der Landesliste. Knapper hätte das Scheitern nicht ausfallen können. Als Direktkandidatin im Wahlkreis konnte Pia Schellhammer immerhin 7,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, was die Zweitstimmen angeht, lag der Wahlkreis Wonnegau-Selz mit 5,3 Prozent exakt im Landesdurchschnitt. 2011 waren es noch 16,1 Prozent gewesen.

Amt auf Zeit

Der NK sprach mit Pia Schellhammer und fragte nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden der Grünen. Die Grünen-Politikerin nannte hier zwei zentrale Aspekte. Zunächst einmal habe das Duell zwischen Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD) den Wahlkampf dominiert, da sei für die kleinen Parteien weniger Platz gewesen. Zahlreiche Grünen-Wähler hätten etwa Malu-Dreyer gewählt, damit diese Ministerpräsidentin bleibe. Diese Stimmen fehlten der Ökopartei. Darüber hinaus habe mit der Flüchtlingskrise ein Bundesthema die Wahl stark überlagert, Landesaspekte hätten komplett im Hintergrund gestanden.
Auf die Frage, was der verpasste Einzug für sie persönlich bedeute, sagte Pia Schellhammer relativ gelassen: „Wenn eine Tür zu geht, öffnet sich eine andere. Ich wollte nie Berufspolitikerin werden.“ Weiter fügt sie an, dass gerade bei kleineren Partie die Fluktuation in den Parlamente doch recht hoch sei. Man müssen sich auch immer darüber Klaren sein, dass die Abgeordnetentätigkeit nur eine Aufgabe auf Zeit sei. Der Wechsel gehöre zur Demokratie dazu. Was sie selbst jetzt konkret mache, könne sie noch nicht sagen, da möchte sie sich Zeit lassen und dies in nächsten Wochen entscheiden.

Haltung bewahren

Sie werde aber der Politik und den Grünen treu bleiben. Dies sei ihre Leidenschaft. Für sie, wie auch für die Grünen, gelte es jetzt verstärkt Flagge für ihre Ziele zu zeigen und für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft einzutreten. Sie wolle auch die Chancen aufzeigen, die die Zuwanderung biete und sich auch weiterhin für eine erfolgreiche Integration kämpfen. Gerade jetzt wo den Grünen der Gegenwind ins Gesicht blase, heiße es Haltung bewahren und zu seien Grundwerten und Überzeugungen stehen. Darüber hinaus heiße es, den Bürgern deutlich zu machen, was die AfD wirklich will, welches Gesellschaftsbild hinter der Partei setze.