„Sigmar Gabriel hat alles richtig gemacht!“

Es sei der Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel zu danken, dass nun alle Arbeitsplätze bei Kaisers/Tengelmann erhalten bleiben können, so SPD-MdB Marcus Held als zuständiger Berichterstatter in einer Pressemitteilung vom 1. November 2016:

„Die Zitterpartie und dieses leidliche Gezeter auf den Rücken der 16.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den letzten Monaten hätte nicht sein müssen. Sigmar Gabriel hatte Recht mit seiner Ministererlaubnis, in der er die Rettung der Arbeitsplätze bei Kaisers/Tengelmann als Gemeinwohlgrund über alle wettbewerblichen Bedenken stellte. 

Nicht nur die Linkspartei befürwortete die Ministererlaubnis, auch der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Uhl stärkte Sigmar Gabriel den Rücken. Lediglich die Grünen versuchten mit marktliberalen Argumenten die Ministererlaubnis in Frage zu stellen und attackierten dazu Sigmar Gabriel in unmöglicher Weise.

Die Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel hatte sich schon vor der angekündigten Übernahme von Kaisers/Tengelmann durch EDEKA verschärft. Daran ist nun wahrlich nicht die Ministererlaubnis schuld. Die Rettung aller Arbeitsplätze stand im Vordergrund. Das Instrument der Ministererlaubnis, das nur selten angewandt wird, hat sich bewährt.

Danken muss man in dem Zusammenhang Altkanzler Gerhard Schröder, der sich in den letzten Tagen als Schlichter zwischen den Vorsitzenden der Supermarktketten um den nun veröffentlichten Kompromiss verdient gemacht hat. Danken muss man aber vor allem auch Sigmar Gabriel. Denn er hat von Beginn an alles richtig gemacht!“