SPD erneuert Kritik an „Spaziergängen“ und Stadtverwaltung

Angesichts der immer größer werdenden Anti-Impf-Spaziergängen in Worms, erneuern die Sozialdemokraten ihre Forderung, „dass die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde ihrer Aufgabe entsprechend die rechtlichen Vorgaben durchzusetzen hat“. Mit Sorge betrachte man, wie eine Vielzahl von Kommunen rund um Worms restriktiv handeln, während die Nibelungenstadt weiterhin nur zusehe.  

„Der Begriff der „Spaziergänge“ verschleiert, dass es sich um Versammlungen – landläufig Demos genannt – handelt. Wie sicher auch die zuständigen Stellen bei der Stadt wissen, greift damit das Versammlungsgesetz und zwar unabhängig davon, ob Parolen skandiert oder Banner getragen werden“, bemängelt Pavel Zolotarev, stellv. Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).

Die Verantwortlichen haben es ihm zufolge jedoch hingenommen, dass „Spaziergänge“ mehrfach unangemeldet stattgefunden haben. Dies sei indiskutabel – es handele sich nämlich nicht um Spontan- oder Eilversammlungen.

Organisatoren höhlen Regeln aus

„Es ist für jeden ersichtlich, dass vorherige Absprachen über digitale Medien getroffen werden. Außerdem sind die Termine oft viele Tage oder sogar Wochen im Voraus bekannt, sodass eine Anmeldefrist von 48 Stunden problemlos eingehalten werden könnte“, so Zolotarev weiter.

„Kritik an Corona-Verordnungen zu üben, ist jedermanns gutes Recht“, findet Marco Fruci, Vorsitzender der SGK in Worms. Fragwürdig sind allerdings unangemeldete Massenaufläufe. Selbstverständlich dürfen auch Menschen, die teils befremdliche Ansichten haben, ihren Standpunkt bei einer Demonstration kundtun. Aber eben einer regulären, angemeldeten Demo!

Ein kurzer Blick in die Bildergalerien der entsprechenden Internetseiten offenbart zudem: Die Maskenpflicht wurde durch die „Spaziergänger“ in der vergangenen Woche vielfach sanktionslos ignoriert.

Hass, Hetze und Fake-News

„Einige Kommentare zur jüngsten Pressemitteilung der SPD-Worms waren erschreckend. Sie beweisen, dass eine rücksichtslose Minderheit das gesellschaftliche Miteinander in Frage stellt“, bedauert Fruci. Unter dem Deckmantel einer falsch verstandenen Meinungsfreiheit verbreiten Extremisten aus SPD-Sicht Hass, Hetze und Fake-News – und über die „Montagsspaziergänge“ beschleunigt auch das Virus.