SPD Fraktion: „Verwunderliche Kritik“

Als „verwunderlich“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst die Kritik von FWG/Bürgerforum an der im Wormser Norden durchgeführten Informationsveranstaltung. „Im Ältestenrat haben sich alle Fraktionen für die Veranstaltung in dieser Form ausgesprochen“, bestätigt Horst die Auffassung von Oberbürgermeister Michael Kissel. Ziel aller Vertreter sei es auch gewesen, unter allen Umständen zu verhindern, das Rechtsradikale diese Veranstaltung nutzen, um Hetze gegen Asylbewerber zu betreiben, fasst Horst die Diskussion im Ältestenrat zusammen.

Deshalb habe die Stadtverwaltung einen guten Weg gewählt, die Anwohner umfassend und sachlich, ohne politische Grundsatzdebatten, über die Wohneinheiten auf dem Motorpoolgelände zu informieren. Außerdem habe der Stadtchef bereits angekündigt, eine entsprechende Einwohnerversammlung für alle Bürger einzuberufen, um über die Asylpolitik der Stadt zu informieren.

Gleichzeitig mahnt Horst in Richtung FWG/Bürgerforum den gemeinsamen Konsens in der Asylpolitik nicht zu verlassen. „Dieses Thema ist viel zu ernst und nicht geeignet für persönliche Profilierungsversuche von einzelnen Stadtratsmitgliedern“, so der SPD Fraktionschef.