SPD-Frauen in Rheinland-Pfalz sagen „Nein“!

Der Rheinland-Pfälzische Landesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat sich in seiner Klausurtagung am 25. November in Kaiserslautern einstimmig gegen eine Wiederauflage der Großen Koalition ausgesprochen.

Der AsF-Vorstand, dem auch die beiden Wormserinnen Erika Roth und Dorothé Mainz angehören, diskutierte intensiv die aktuelle politische Situation nach den geplatzten Sondierungsgesprächen.

Im Mittelpunkt stand die Frage nach einer neuerlichen Regierungsbeteiligung der SPD, aber auch die Alternativen – Minderheitsregierung oder Neuwahlen – wurden selbstverständlich beleuchtet.

Am Ende der Klausur stand die sogenannte „Kaiserslauterner Erklärung“ der AsF mit folgendem Text: „Wir brauchen die Chance einer Erneuerung von innen heraus. Dies setzt eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Politik der letzten Jahre voraus. Dazu gehört auch die Weiterentwicklung unseres Grundsatzprogrammes auf der Höhe der Zeit. Wir befürchten, dass ein solcher Erneuerungsprozess in einer Neuauflage der großen Koalition nicht möglich sein wird und sprechenuns deshalb dagegen aus“.