„Spielen in Deutschland oben mit“

VON STEFFEN HEUMANN Das Team der Abteilung 3.05 habe ein großes verdient, so Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss. In Sachen Umweltschutz spiele Worms in Deutschland oben mit, betonte Kosubek. „Dass wir in diesem Bereich so erfolgreich sind, geht nicht ohne personelle Resourcen”, begründete der Bürgermeister die Notwendigkeit, eine Stelle für die Umsetzung des Konzeptes zur Anpassung an den Klimawandel zu erhalten.

Durch den Beschluss des Konzeptes zur Anpassung an den Klimawandel im Jahr 2016 und der Einstellung einer Klimaschutzmanagerin zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen im November 2017 hat die Stadt Worms ihre Verpflichtung bekundet, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen umzusetzen. Diese Stelle wurde durch die Nationale Klimaschutzinitiative für die Dauer von zwei Jahren zu 90 Prozent gefördert, der verbleibende Anteil von 10 % wurde durch die Stadt Worms getragen. Es besteht die Möglichkeit, die Bezuschussung beim Fördergeber um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Die Abteilung 3.05 - Umweltschutz und Landwirtschaft hat für die Ende Oktober 2019 auslaufende Stelle der Klimaschutzmanagerin die einjährige Anschlussförderung mit einem Zuschuss der Personal- und Sachkosten mit einer reduzierten Förderung in Höhe von 56 % beim BMU beantragt. Mit einem positiven Förderbescheid ist noch in diesem Jahr zu rechnen. Die Stelle der Klimaschutzmanagerin ist im Stellenplan 2019 enthalten, die Stellenbesetzung wird von der derzeitigen Klimaschutzmanagerin ab 1. November fortgeführt.

Wichtige Schnittstelle

„Die Umweltabteilung ist eine wichtige Schnittstelle“, wünscht sich Timo Horst (SPD), dass aus der befristeten dann eine permanente Stelle wird, um die Verwaltung in allen Belangen zur Erreichung der Klimaziele kompetent zu beraten. Dr. Klaus Karlin (CDU) sprach sich ebenfalls dafür aus, das Handeln diesbezüglich nicht einzustellen. Allerdings erst nach Ablauf der Förderung durch den Bund, denn sonst bleibe die Stadt bis dahin auf den Kosten sitzen.

Freiwillige Leistung kann teuer werden

Oberbürgermeister Michael Kissel verwies auf Problematik sogenannter freiwilliger Leitungen und deren strikten Unterscheidung. Hier unterscheide die Aufsichtsbehörde nicht nach sinnvoll oder weniger sinnvoll, sondern berufe sich auf die im Gesetz gültige Definition. Was im Bund gelte, gilt nicht für das Land. „Es könnte also teuer werden“, verwies Kissel auf die Zeit nach der Förderung. Richard Grünewald (Grüne) wertete die Tätigkeit in der Abteilung 3.05 als Topbeispiel für eine gelungene Beteiligung zwischen Bürger und Verwaltung. „Eine spannende Zukunftsaufgabe, die unterstützt werden muss“, so Grünewald.