Stadtrat dringt auf höhere Transparenz

Einstimmig verabschiedete am Mittwochnachmittag der Stadtrat die Kindertagesstättenbedarfsplanung. Um die ebenso unerwartete wie deutliche Zunahme der Kinderzahlen in den vergangenen Jahren sowie die erhöhte Inanspruchnahme an Plätzen in den Einrichtungen zu bewältigen, soll der bisherige Ausbau weiter fortgeführt werden.

„Das Projekt Fischmarkt ist bereits in den städtischen Gremien, in Heppenheim steht eine Erweiterung des Kindergartens bevor und heute beraten wir ein weiteres Projekt“, nannte SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst einige Beispiele des geplanten Ausbaus, um die angestrebte Versorgungsquote zu erreichen. „Die Anstrengungen sind ebenso wie der Mangel an Plätzen bekannt“, kritisierte hingegen Richard Grünewald als Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Für die Bauverwaltung ist es nach Angaben des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Karlin schwierig „in kurzer Zeit viele Kitas“ zu bauen. Auch erinnerte er an die Prognosen zum demographischen Wandel, welche für Worms verringerte Kinderzahlen vorausgesagt hatten. „In den vergangenen zehn, zwölf Jahren lag der Fokus darauf, bestehende Kitas zu ertüchtigen“, berichtete Oberbürgermeister Michael Kissel.

„Der größte Bedarf besteht in der Innenstadt und im Wormser Norden“, so das Stadtoberhaupt, „allerdings braucht es hierzu freie Flächen und Baurecht“. Er sei froh, dass sich die Wohnungsbau GmbH Worms als städtische Tochtergesellschaft für das Projekt am Fischmarkt mit einsetze. „Wir lehnen uns nicht zurück“, verwies er beispielsweise auf die noch junge Kita in der Gibichstraße, die künftig viergruppige Kita in Pfiffligheim oder die laufenden Planungen für Heppenheim.

Siebengruppige Kita beantragt

Im weiteren Verlauf des Stadtrates stellte Dr. Klaus Karlin den gemeinsamen Antrag der CDU und SPD vor, auf dem städtischen Gelände an der Carl-Villinger-Straße eine siebengruppige Kindertagesstätte auf Basis der Ideen der Kita Gibichstraße mit Hilfe eines extern zu beauftragenden Architektenbüros zu errichten. „Der Standort ist grundsätzlich für eine siebengruppige Kindertagesstätte geeignet“, legte Kissel dar und stellte hierzu ebenfalls einen einstimmigen Beschluss fest.

„Am Montag ist auf der Internetseite der Stadt Worms eine Tabelle baulicher Maßnahmen rund um Schulen und Kitas veröffentlicht worden“, begrüßte Ratsmitglied David Hilzendegen die Übersicht unter dem Titel „275.000 Euro pro Arbeitswoche“. Gleichwohl vermisste er eine längerfristige Übersicht, da fast alle dargestellten Projekte ihm zufolge nur bis 2020 respektive 2021 laufen.

Klare Prioritäten bereits vorhanden

Entsprechend stellten Grüne und Freie Wähler den Antrag, in Zusammenarbeit mit den Eltern- und Schülervertretungen eine Prioritätenliste für die anstehenden schulbaulichen Maßnahmen zu erarbeiten sowie dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. „Alle Projekte und ihr Zeitraum sind im Haushalt fest verankert und somit vom Stadtrat beschlossen“, erklärte Baudezernent Uwe Franz. Im Zuge der mittelfristigen Finanzplanung stünde somit eine vom Stadtrat verabschiedete Prioritätenliste fest.

Als Prioritäten benannte Oberbürgermeister Michael Kissel die Abwehr unmittelbar drohender Gefahren wie zum Beispiel im Falle der mangelnden Statik der vor hundert Jahren verbauten Decken in der Ernst-Ludwig-Schule. Auch den vorbeugenden Brandschutz bezeichnete er als vorrangig.

Transparenz nochmals erhöhen

Abschließend empfahl CDU-Ratsmitglied Raimund Sürder einen weitergehenden Antrag, welcher sodann einstimmig angenommen wurde: Nun ist die Bauverwaltung aufgefordert, alle derzeit bekannten und erforderlichen Baumaßnahmen an Wormser Kitas und Schulen sowie weiteren städtischen Gebäuden mitzuteilen, dabei Prioritäten vorzuschlagen und die voraussichtlichen Kosten soweit möglich zu benennen. Außerdem sollen die Gründe benannt werden, warum Bauvorhaben noch nicht angelaufen sind.

Link zur städtischen Übersicht

Unter „275.000 Euro pro Arbeitswoche“ stellt die Stadt Worms eine Übersicht vor,  in welchen Schulen und Kitas die Stadt gerade investiert und welche Maßnahmen noch anstehen.