Stadtratssitzungen bald im Fernsehen?

Von Gernot Kirch In Trier wird es jetzt gemacht, wie in zahlreichen anderen Städten auch, gemeint sind Live-Übertragungen im Fernsehen aus dem Stadtrat. Die Fraktion FWG/Bürgerforum nahm diese Idee jetzt auf und stellte im Wormser Stadtrat am Mittwoch den Antrag, dass öffentliche Medien die Sitzungen in Ton und Bild übertragen dürfen. Im konkreten Fall der Nibelungenstadt wäre dies der Offene Kanal (OK).

Der Fraktionsvorsitzende von FWG/Bürgerforum, Mathias Englert, begründete den Antrag ausführlich mit allen Aspekten, die dafür und die dagegen sprechen. Er nannte hier drei Punkte, die Live-Übertragungen in einem eher kritischen Licht erscheinen ließen. Dies war zunächst, dass sich einige Ratsmitglieder gehemmt fühlen könnten, wenn eine Kamera mitläuft und sie im TV zu sehen sind. Der zweite Aspekt, der eher negative Auswirkungen haben könnte, seien sogenannte „Schaufensterreden“. Dies bedeutet, die Stadträte geben eher Erklärungen für die Kamera ab als wirklich miteinander zu debattieren. Drittens führte der Fraktionsvorsitzende möglich Kosten an, doch würden diese im Fall von Worms wegfallen, da der Offene Kanal diese übernehmen würde.

Positives überwiegt

In den Ausführungen von Mathias Englert überwog aber eindeutig das Positive hinsichtlich der Live-Übertragungen durch den OK. Ihm ging es besonders um Transparenz. In dem Antrag der FWG heißt es dazu: „Dies hätte den Vorteil, dass sich die Bürgerschaft ein unmittelbares Bild von den Ratssitzungen machen könnte.“ Mathias Englert führt aus, dass die Sitzungen nicht geschnitten oder kommentiert werden sollten, sondern die Bilder und eben die Redebeiträge der Ratsmitglieder für sich sprechen müssten. Ihm war es wichtig, das Internet nicht irgendwelchen „Spinnern“ zu überlassen, vielmehr sollte die Stadt selbst Transparenz herstellen und die Normalität im Rat zeigen. Abschließend schlug Mathias Englert vor, zunächst eine Testphase durchzuführen, bei der alle Beteiligten sehen könnten, wie es läuft und ob es angenommen wird.

Wie groß ist das Interesse?

Oberbürgermeister Michael Kissel sagte, er verstehe die Intention, doch gebe es einige Dinge zu bedenken, wie etwa das Persönlichkeitsrecht, auch der Zuschauer im großen Ratssaal. Der Vergleich zum Bundes- oder Landtag sei schwierig, da dort die Abgeordneten ans Rednerpult gingen, im Stadtrat würde aber von den Sitzplätzen aus gesprochen. Dies wiederum bedeute, man benötige mehrere Kameras und die Zuschauer kämen immer wieder ins Bild. Der Stadtchef gab auch zu bedenken, das es immer mehr „Schaufensterreden“ nur für Kamera geben könne. Schon die seit rund einem Jahr gängige Praxis, die Ausschusssitzungen öffentlich, also mit Publikum, durchzuführen, habe zur Folge gehabt, dass mehr fertige Rede für die Medien und die Öffentlichkeit gehalten werden und dafür weniger diskutiert wird. Auch hinterfragte der Stadtchef, ob wirklich viele Menschen solch eine zwei- oder dreistündige Übertragung sehen wollten. Die Einschaltquoten, etwa aus dem Landtag seien sehr gering. Der Oberbürgermeister schlug vor, die Thematik zunächst im Ältestenrat zu erörtern.

Zustimmung und Ablehnung

Sebastian Knopf (Linke) wies daraufhin, dass andere Städte, wie etwa Bonn, auch Live-Übertragungen zuließen. Zudem widersprach er Kissel und sagte: „Es schadet den Ausschüssen nicht, dass sie öffentlich tagen.“

Dr. Jürgen Neureuther (FDP) sagte, der Vorschlag der FWG gehe in die richtige Richtung, doch machte er sich Sorgen, dass auf die Stadt doch zusätzliche Kosten zukommen: „Für zehn oder zwölf Zuschauer soll die Stadt kein Geld ausgeben.“ Es sei vielleicht zweckmäßig, so der Liberale, nur über Debatten zu wichtigen Themen, wie etwa dem Haus am Dom, zu berichten.

Richard Grünewald (Grüne) war euphorisch und sagte: „Ich höre überall Bedenken, eigentlich müssten wir alle Hurra rufen!“ Weiter merkte er an, dass es doch die Sache vom OK sei, wie sie es umsetzten und bezahlten. Aber die Chance solle man nutzten.

Der Antrag der FWG wurde einstimmig zur weiteren Beratung in den Ältestenrat verwiesen, der zunächst weiter darüber sprechen wird.