„Stochern im Nebel“

VON STEFFEN HEUMANN | Längeren Redebedarf hatte das Gremium am Mittwoch nach einem Antrag der Grünen, die den Stadtrat gerne ermächtigt hätten, die Verwaltung zu veranlassen, Sondernutzungsgebühren nicht nur auszusetzen, sondern gänzlich auf diesbezügliche Forderungen für das Jahr 2020 zu verzichten. Konkret wollten die Grünen für die coronabedingt gebeutelte Gastronomie Nägel mit Köpfen machen und schnellstmöglich ein Zeichen setzen.

Corona-Hilfsprogramm der Stadt Worms

Die Verwaltung arbeitet jedoch seit Wochen mit Hochdruck an der Realisierung eines Maßnahmenpaketes, um den durch die Corona-Auswirkungen entstandenen wirtschaftlichen Flurschaden für die Gastronomie, Schausteller, Gewerbetreibende oder Künstler so gering wie möglich zu halten. „Ganz großes Kino“, lobte Dr. Klaus Karlin für die CDU die Leistung der Verwaltung, die in der Kürze der Zeit gezeigt habe, dass man diese Aufgabe sehr ernst nehme. Allerdings warnte Karlin davor, das Geld mit der Gießkanne zu verteilen, statt mit spitzem Bleistift zu rechnen und nur das zu tun, was vernünftig sei und was Sinn mache. Dr. Karlin machte unmissverständlich klar, dass die Ausgaben von heute zu Lasten der nachfolgenden Generationen gehe. „Auch wir wollen die Gastronomie und die Schausteller unterstützen“, stelle der CDU-Fraktionsschef klar. Seine Gegenüber in der SPD, Timo Horst, erläuterte ebenfalls, dass man zwar unkompliziert Härtefälle abmindern wolle, „aber mit einem Förderprogramm und nicht mit einem Flickenteppich“.

Das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung sei enorm, fügte Timo Horst an. Allerdings müsse der Stadtrat über ein ganzes Paket abstimmen, da könne es keinen Sonderweg geben, so Horst. Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek machte ebenfalls deutlich, dass nur coronabedingte Einbußen beim Verzicht auf Sodernutzungsgebühren berücksichtigt werden. Eine pauschale Handhabung sei nicht gewünscht. Bereichsleiterin Angelika Zezyk brachte etwas Licht in das Dunkel der Zahlenspiele. Ihrer Einschätzung nach belaufen sich die Einnahmeausfälle der Stadt im Bereich von Sondernutzungsgebühren auf 50 bis 60.000 Euro. Einige Bescheide seien bereits bezahlt, die müssten dann zurückerstattet werden, so Zezyk. Fallen Backfischfest oder Weihnachtsmarkt ebenfalls der Corona-Pandemie zum Opfer, erhöhe sich der Betrag, ergänzte die Bereichsleiterin.

„Wir stochern im Nebel“, konstatierte Oberbürgermeister Adolf Kessel. Sein Vorschlag: Eine Vertagung des Antrages, bis konkrete Zahlen als Diskussionsgrundlage vorliegen. Bei zwei Enthaltungen unterstützte das Gremium eine Vertagung des Grünen-Antrages.

INFO: Sondernutzungsgebühren bezeichnen von Kommunen erhobene Gebühren, die für eine das übliche Maß überschreitende Inanspruchnahme von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zu entrichten sind. Neben der Außenbestuhlung im Bereich der Gastronomie, gelten diese aber etwa auch beim Auftstellen von Bauzäunen, Gerüsten und Kränen.