Tirade gegen Wormser Oberbürgermeister

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VON FLORIAN HELFERT Zum mehrheitlich beschlossenen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, einen Ausschuss für die Innenstadt unter Vorsitz des Oberbürgermeisters Michael Kissel einzurichten, entwickelte sich im Stadtrat am vergangenen Mittwoch eine hitzig geführte Debatte. „Wie in einem Ortsbeirat können in diesem Gremium ortsbezogene Themen von den Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt werden“, begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst den Antrag seiner Fraktion. Außerdem könnten die in der Gemeindeordnung vorhandenen Optionen – wie etwa Bürgerfragestunde oder Anhörung – genutzt werden, um auch Bürgerinnen und Bürger in diesem öffentlich tagenden Ausschuss zu Wort kommen zulassen.

Vororte politisch überproportional vertreten

Für die Linke begrüßte Sebastian Knopf, einen Innenstadt-Ausschuss einzurichten, denn nur, wer in einem Vorort lebe, könne auch auf einen vergleichbaren Ortsbeirat zurückgreifen. „Ich habe mich schon lange geärgert, dass die Kernstadt mit ihren über 40.000 Einwohnern bislang kein solches Gremium hat“, erklärte Knopf, um anzufügen, dass auch noch zwei Drittel der Stadträte aus den Vororten kommen würden. Auch Dr. Klaus Karlin pflichtete der Idee bei. Seine christdemokratische Fraktion hoffe, dass dann das öffentliche Interesse zunehmen werde. „Kann ein einzelner Ausschuss der Innenstadt mit all ihren Quartieren und Vierteln gerecht werden?“, fragte David Hilzendegen rhetorisch mit dem Ziel, kleinteiligere „Ortsbeiräte“ für die Innenstadt anzuregen.

FWG kritisiert Antrag

„Natürlich wollen wir mehr Bürgerbeteiligung“, erläuterte Mathias Englert trotz der FWG-Bitte, den Antrag zur vertiefenden Debatte in den Ältestenrat zu verweisen. „Der Antrag ist zu unspezifisch und geht uns nicht weit genug“, beanstandete Englert. Auch stelle sich die Frage der Kosten und wie die Innenstadt geographisch eingegrenzt werde, woraufhin Uwe Gros für die Sozialdemokratie klarstellte, dass die Innenstadt geographisch „alles ohne Ortsbeirat und Ortsvorsteher“ sei.

„Feige weggeduckt“

„Der erste Fehler ist, Michael Kissel für den Vorsitz vorzuschlagen“, echauffierte sich  Karl Müller seitens der FWG lautstark. Dann klagte er, dass das Stadtoberhaupt noch nie eine „echte“ Bürgerbeteiligung gewollt habe. So habe sich SPD im Streit um das Haus am Dom „feige weggeduckt“ und der Oberbürgermeister von einer „Bürgerschaft als Fiktion“ gesprochen, wie sein Parteikollege Steffen Landskron anmerkte. „Sie sind für mich nicht qualifiziert, einen Ausschuss zu leiten!“, schimpfte Landskron konträr zur Position des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Jürgen Neureuther, welcher den Oberbürgermeister zuvor als selbstverständlichen Vorsitzenden eines Innenstadt-Ausschusses bezeichnet hatte.

OB widerspricht Aussagen


„Beim Haus am Dom haben sich alle Beteiligten einem gewaltigen Prozess der öffentlichen Beteiligung gestellt“, widersprach Kissel dem Vorwurf eines „Wegduckens" ebenso vehement wie Uwe Gros für seine Partei, deren Vertreter zum Haus am Dom immer Präsenz gezeigt hätten. Desweiteren beanspruchte Oberbürgermeister Michael Kissel für sich, im Vergleich zu den Stadträten am meisten mit den Bürgern zu sprechen, indem er zum Beispiel weit über die Vorgaben der Gemeindeordnung zu Einwohnerversammlungen oder Anliegergesprächen eingeladen habe, um sich wie jüngst in der Flüchtlingskrise intensiven Fragen zu stellen. „Wenn allerdings eine Person oder eine Interessensgruppe behauptet, für alle zu sprechen, dann ist ,die Bürgerschaft‘ eine Fiktion“, führte Kissel an Landskron gewandt aus.

Ausschuss als stetige Einwohnerversammlung

„Den Ausschuss kann ich mir sehr gut als eine fortgesetzte Einwohnerversammlung mit variierenden Tagungsorten vorstellen“, versachlichte Michael Kissel den weiteren Sitzungsverlauf. „Lassen Sie uns statt den Antrag zu zerreden, ihn auf den Weg bringen, um die Teilhabe der Bürger weiterzuentwickeln“, warb Sebastian Knopf abschließend für den Antrag, welcher letztlich bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen verabschiedet werden konnte.