Umweltdetektive sollen künftig Müllsünder aufspüren!

VON STEFFEN HEUMANN: Der SPD-Antrag im Stadtrat am Mittwoch war eine saubere Sache! Bei 5 Enthaltungen stimmte eine große Ratsmehrheit darin überein, dass die Verwaltung bis zum Sommer ein Konzept erarbeiten soll, um den Kampf gegen Müllsünder besonders effektiv gestalten zu können. Die Umweltdetektive sollen dabei im Rahmen einer Kooperation von Umwelt- und Ordnungsamt aktiv und durch den Entsorgungsbetrieb unterstützt werden. Ob Kaugummi, Pappbecher oder Zigarettenkippe, wer die Stadt verschmutzt, soll blechen. Ein Bußgeld in Höhe von 50 oder 250 Euro liegt dann in der Ermessenssache der Kommune. Wer im großen Stil Abfall in der Natur entsorgt, könnte durchaus auch mit 10.000 Euro belangt werden.

Wenn ein Sünder nicht inflagranti erwischt wird, begeben sich Mülldetektive neben der Beweissicherung gewöhnlich auf Spurensuche nach dem Verursacher. Und das soll bald konsequent umgesetzt werden. Ziel: Ein sauberes Worms! „Illegal im öffentlichen Raum entsorgter Abfall ist und bleibt ein Ärgernis“, konstatiert der Antragsteller. Der rechtliche Rahmen soll ausgeschöpft werden. Drohende Geldbußen sollen eine gewisse Abschreckungswirkung erzielen. Aufklärung soll ebenfalls betrieben werden. Gesetzliche wäre es möglich, die Kosten für die Entsorgung illegalen Abfalls auf alle Wormser umzulegen. Dagegen sträuben sich aber die Befürworter des Antrages. Zunächst könnte das Vorhaben aus Haushaltsmitteln angeschoben werden, mittelfristig wird eine Refinanzierung aus Bußgeldern angestrebt. Als Beispiel führte die SPD den Einsatz der Mülldetektive in Mönchengladbach an. Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek begrüßte den Vorschlag. Verbesserungen seien möglich, die Umsetzung bedürfe aber konkreter Vorgaben, inwiefern etwa der Entsorgungsbetrieb auch ordnungspolitische Maßnahem ergreifen soll. Im Normalfall erfolge bei Müllsünden eine Meldung an die Unterbehörde, die auch Bußgeldverfahren einleitet. Kosubek sah aber grundsätzlich keine Bedenken, um die erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

Ein Zeichen setzen

Wie Bürgermeister Kosubek ergänzte, dürfe man aber nicht davon ausgehen, dass sich der Einsatz der Mülldetektive rechne. Am Beispiel Mönchengladbach betrachtet, handele es sich aufgrund der Personalkosten um ein Zuschussgeschäft. Wenn die Politik ein Zeichen für ein sauberes Worms setzen möchte, dürfe der Einsatz der Detektive nicht einzig auf Einnahmen durch Bußgelder zielen. Ludger Sauerborn mochte seitens der AfD das Vorhaben unterstützen und bedauerte, dass entsprechende Maßnahmen nicht bereits früher umgesetzt worden seien. „Es kann funktionieren, aber dann muss man mit aller Härte vorgehen“, so Sauerborn. Mit Verweis auf den Umweltschutz-Bußgeldkatalog des Landes seien Vorgaben gegeben, erklärte Jens Guth, SPD. Die rechtliche Grundklage sei da. Man wolle das Problem angehen, das sei bereits im Worms-Plan festgehalten. „Und wir wollen auch eine härtere Bestrafung“, fügte Guth an. „Wir haben großes Vertrauen in eine zügige Umsetzung und greifen gerne auf die Expertise der Verwaltung zurück“, hofft Timo Horst, SPD, auf intensive und zielführende Diskussionen nach Vorlage des Konzeptes.

Handlungsbedarf groß

„Wir müssen vorhandene Strukturen nutzen und verbessern“, appellierte Kurt Lauer, Die Grünen. Den politischen Rückhalt vorausgesetzt, sei das der richtige Weg, denn „das Umweltbewusstsein haben viele längst über Bord geworfen“. Beispielhaft nannte Lauer die zunehmende Quantität an „Hundekacke“ im Bereich von Anlagen in der Innenstadt. „Ein entsprechende Konzept ist in jedem Falls erforderlich“, unterstrich auch Mathias Englert, FWG/Bürgerforum, „weil es in Worms großen Handlungsbedarf gibt“. „Auch wir stimmen zu und wollen ein sauberes Worms“, ging Alfred Koch, FDP, mit dem Antrag konform. Monika Stellmann, CDU, stellte abschließend fest, dass insbesondere beim Thema „Hundekot“ sehr viel Rücksichtslosigkeit herrsche. Nicht selten würden Hundebesitzer die Hinterlassenschaften in Beuteln eingepackt, einfach mal im Rinnstein entsorgen, wie bei Aufräume-Aktionen in den Stadtteilen mehrfach dokumentiert worden sei.