Worms: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirbt für Aufbruch und Wechsel an der Spitze der Bundesregierung
„Union kostet Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze“
Ministerpräsidentin Dreyer und Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellten sich gemeinsam den Fragen der Journalisten. Foto: Mirco Metzler / Die Knipser
VON FLORIAN HELFERT – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach am Samstag vor mehr als 1.000 Menschen auf dem Wormser Marktplatz. Im Vorprogramm der „Scholz packt das an“-Tour stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dass die SPD ein gutes Programm und den richtigen Kandidaten habe. „Er hat als einziger Kandidat das Format, die Linie und das Können“, so Malu, „um ins Kanzleramt einzuziehen“. Nur mit der SPD als stärkste Fraktion im Bundestag werde die Zukunft sozial gerecht gestaltet.
Rheinland-Pfalz: Apotheke der Welt
Zum Auftakt lobte Olaf Scholz nach seiner Ankunft das Land Rheinland-Pfalz mit Blick auf den in der Landeshauptstadt entwickelten Impfstoff gegen das Corona-Virus. „Viele von uns sind mittlerweile geimpft“, dankte der SPD-Spitzenkandidat allen Geimpften. Alle Ungeimpften rief er dazu auf, sich an ihnen ein Beispiel zu nehmen, um ebenfalls sich selbst und Dritte zu schützen.
Des Weiteren unterstrich er den Wert der Solidarität und des Miteinanders auch angesichts der Flutkatastrophe im Ahrtal. „Ich bin unverändert stolz darauf. Das ist eine Haltung, die wir in Deutschland haben. Wir sind ein Land, das zur Solidarität fähig ist“, erklärte er.
Zusammenhalt machte er neben den jüngst beschlossenen 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der Flutgebiete beispielsweise auch am Instrument der Kurzarbeit fest, welche ihm zufolge allein zwei Millionen Arbeitsplätze in der Corona-Krise gerettet habe.
Kinderarmut bekämpfen, Wohnungsbau fördern
„Das in einem so reichen Land wie Deutschland so viele Kinder arm sind, ist nicht akzeptabel“, kündigte Olaf Scholz für die kommende Legislaturperiode eine große Reform an, die dafür Sorge trage, dass Kinderarmut in Deutschland verschwinde. Zudem gelte es, für die Jugend Perspektiven und eine gute Berufsausbildung zu sicherzustellen.
Als eine weitere, dringende Aufgabe nannte er die Frage nach bezahlbarem Wohnraum. „Es muss für jeden möglich sein, sich eine ordentliche Wohnung zu leisten, sie zu mieten und auch für die, die wollen, auf ein eigenes Häuschen zu sparen“, so Scholz. Während 1973 laut Scholz noch 800.000 Wohnungen pro Jahr gebaut wurden, sind es aktuell nur noch 300.000.
Der SPD-Kanzlerkandidat möchte stattdessen, dass Jahr für Jahr 400.000 neue Wohnungen errichtet werden. Ein Viertel davon sozial gefördert. „Das geht, wenn man sich anstrengt, aber es funktioniert natürlich nur, wenn man das Problem angeht“, führte Scholz aus.
Stabiles Rentenniveau und höherer Mindestlohn
„Ich möchte, dass wir uns das Leben leisten können mit guten Mieten. Und ich will dass wir eine stabile Rentenversicherung haben“, sprach sich der SPD-Spitzenkandidat darüber hinaus für ein stabiles Rentenniveau aus. Im gleichen Atemzug befürwortete er zudem einen höheren Mindestlohn. Es müsse dafür gesorgt werden, dass wer wenig verdiene, mehr verdiene. Es gelte, die Würde der Arbeit und die Würde der Menschen zu verteidigen.
Im ersten Jahr einer von ihm geführten Regierung werde er den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro anheben. „Eine Gehaltserhöhung für zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger! Zehn Millionen, zehn Millionen - so viele sind das. Und das sagt ja auch etwas darüber aus, wie wenig in Deutschland verdient wird“, echauffierte sich Scholz.
Menschengemachten Klimawandel aufhalten
„Wenn wir uns diese Bühne und diesen Marktplatz anschauen, wenn wir an uns selber herunterschauen, was wir anhaben, dann kann man doch nur sagen, alles das beruht auf Industrie, die seit 250 Jahren mit Kohle, Gas und Öl funktioniert“, schnitt Scholz den menschengemachten Klimawandel an. In knapp 25 Jahren klimaneutral zu wirtschaften, sei die größte wirtschaftliche und industrielle Modernisierung Deutschlands. Doch der Ausbau Erneuerbarer Energien und des Stromnetzes habe die Union aufgehalten. „Eine weitere von CDU und CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten“, schlussfolgerte Scholz.
„Viele wollen einen Wechsel, einen Aufbruch und einen sozialdemokratischen Kanzler“, zeigte sich Scholz angesichts der Stimmung auf dem Wormser Marktplatz und der Umfragen bewegt. Gleichwohl müsse weiterhin jeden Tag für die SPD geworben werden.
Bis zur 90. Minute angreifen
Ein Appell, welchem sich auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil anschloss. „Jetzt ist die Chance zum Greifen nah, aber wenn man in der 80. Minute 2:0 führt, geht man nicht jubelnd vom Platz, sondern greift weiter an“, betonte Klingbeil den Vorsprung bis zur Bundestagswahl auch erfolgreich über die Zeit bringen zu wollen. Wer Olaf Scholz möchte, so alle anwesenden SPD-Landes- und Bundespolitiker unisono, müsse SPD wählen.