„Unsere Konzepte zur Luftreinhaltung greifen”

Die Luftqualität in deutschen Städten war Thema des jüngsten Diesel-Treffens mit Vertretern der Länder und Kommunen im Bundeskanzleramt. Der Deutsche Städtetag bezieht dazu klar Stellung: „Die Städte sind nicht die Verursacher der hohen Stickoxid-Werte und sie können das Problem mit ihren Mitteln auch nicht lösen. Sie leisten ihren Beitrag, aber der Schlüssel zur Problemlösung liegt bei der Automobilindustrie. Denn bis zu drei Viertel der Stickoxid-Emissionen im Verkehr in der Stadt werden von Diesel-PKW verursacht.“ Der Städtetag sieht seine Rolle darin, in Kommunen den umweltfreundlichen Verkehr zu fördern und auszubauen, etwa den ÖPNV, den Radverkehr, die Elektromobilität, das Carsharing. „Wir sind entschlossen, diese Anstrengungen fortzusetzen und auch noch zu verstärken“, heißt es seitens des Städtetags.

Enorme Anstrengungen unternommen

Dieser Stellungnahme schließt sich der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel an: „Auch in Worms unternehmen wir seit geraumer Zeit enorme Anstrengungen, um die Emissionswerte zu verringern. Mit unserem Klimaschutz- und Energieeffizienzkonzept nehmen wir eine Vorreiterrolle in Bezug auf die Verringerung der CO²-Bilanz ein“, macht OB Kissel, stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, deutlich. Bereits vor mehr als zehn Jahren hat die Stadt zudem zusammen mit dem Land den Aktionsplan Luftreinhaltung entwickelt. Auch im Hinblick auf die Förderung umweltfreundlicher Mobilität will die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen: Die Verwaltung ist derzeit dabei, ihr Fahrzeugmanagement zu optimieren. Im Juli letzten Jahres fiel zu diesem Zweck der Startschuss für „E-Mkon Worms“, im Zuge des im Stadtrat beschlossenen Mobilitätskonzeptes (das geplante „Elektro-Mobilitätskonzept“ der Stadt). Dieses vom Bundesverkehrsministerium geförderte Projekt hat zum Ziel, alle Pkw und Kleintransporter, die die Verwaltung als Dienstfahrzeuge benötigt, in einem zentralen Fahrzeugpool zu organisieren – mit dem Fokus auf E-Fahrzeuge. Organisiert werden soll der zentrale Fahrzeugpool dann mit einem Car-Sharing-Konzept, bei dem die Nutzungsspitzen über einen externen Car-Sharing-Anbieter abgedeckt werden. Zusätzlich soll der Bestand um Dienst-E-Bikes ergänzt werden, die sich besonders für kürzere Innenstadtstrecken anbieten. Ziel des (Elektro-Mobilitäts-)Konzepts ist es, die dienstliche Mobilität der Stadtverwaltung insgesamt wirtschaftlicher zu gestalten und dabei unter Einsatz von E-Fahrzeugen so weit wie möglich ein ausgewogenes Verhältnis von Wirtschaftlichkeit, Ressourceneffizienz, Ökologie sowie eine Mitarbeiterorientierung zu erreichen.

Noch vor dem Kanzler-Gipfel hatte OB Kissel an einem Gespräch in der Mainzer Staatskanzlei teilgenommen, bei der es um Strategien zur Vermeidung von Fahrverboten ging, von denen die Städte Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern und Koblenz aktuell bedroht sind. Für die Stadt Worms konnte der Oberbürgermeister dabei Entwarnung signalisieren. „Zu einem derzeit viel diskutierten Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge wird es in Worms aufgrund der hier gemessenen Werte absehbar nicht kommen“, betont OB Kissel. Hinsichtlich der Luftqualität in Innenstädten wird der Parameter NO2 herangezogen. Die momentan viel zitierten NOx-Werte beziehen sich nicht auf die menschliche Gesundheit, sondern auf die Vegetation und stellen eine reine Rechengröße dar. Maßgeblich ist immer der NO2-Wert. Bei der Messung der Luftqualität – dem NO2-Wert – unterscheidet man drei Kriterien: ein-Stunden-Werte mit einer zulässigen Anzahl von Überschreitungen, ähnlich wie beim Parameter Feinstaub, ein-Stunden-Werte mit einer Alarmschwelle sowie einen Kalenderjahreswert. „Weder 2016 noch im Jahr davor wurde in einer der drei Kategorien ein Wert überschritten“, erläutert der Wormser Stadtchef. Der NO2-Höchstwert lag in Worms 2015 bei 142 µg/m³ (Grenzwert 200 µg/m³), im Jahr 2016 bei 167 µg/m³. Die Kalenderjahreswerte unterscheiden sich kaum: So lag er 2015 bei 29 µg/m³, 2016 bei µg/m³. Als Grenzwert sind hier 40 µg/m³ festgelegt.

Maßnahmen in Worms fruchten

„Diese Zahlen zeigen, dass unsere Maßnahmen in Worms fruchten. Mit dem Einsatz der neuen E 6-Busflotte, dem Ausbau des Innenstadt- und Parkhaus-Rings und weiterer Hauptverkehrsachsen und der Förderung des Radverkehrs haben wir wichtige Maßnahmen auch für die Verbesserung der Luftreinhaltung ergriffen“, ist Michael Kissel überzeugt. Dennoch wolle man es damit nicht bewenden lassen: „Um diese noch weiter auszubauen und zu beschleunigen, benötigen die unterfinanzierten Kommunen jedoch stärkere finanzielle Unterstützung“, so Kissel weiter mit Blick auf die Verantwortung des Bundes und der Länder. Zudem seien auch die Autohersteller in der Pflicht dafür zu sorgen, dass ihre Diesel-Fahrzeuge emissionsärmer würden. „Wir können nicht über Fahrverbote sprechen und die Hersteller aus der Pflicht nehmen“, unterstreicht der Oberbürgermeister.