Vandalismus im Wahlkampf

Am vergangenen Wochenende wurden mehrere Großflächenplanen des CDU-Bundestagskandidaten Jan Metzler in den Gemeinden Bodenheim und Nackenheim mutwillig zerstört. Die Plakatwände wurden zunächst in der Nacht auf Sonntag von der rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ überklebt. Einem beherzten Bürger gelang es, die noch feuchten Plakate zu entfernen. Dies scheint aber den Plakatklebern nicht gefallen zu haben, denn in der darauffolgenden Nacht wurden die über zwei Meter breiten Planen dann zerschlissen und völlig zerstört aufgefunden.

Die „Identitäre Bewegung“ wurde bereits vom Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen als „virtuelle Erscheinungsform des Rechtsextremismus“ mit „bislang wenig Realweltbezug“ bezeichnet. Dies scheint sich aber geändert zu haben. Der Trierische Volksfreund berichtete bereits im Februar, dass der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz diese Gruppe unter Beobachtung hat.

Das Beschmieren und Zerstören von Plakaten gehört leider zum Alltag von Wahlen. Dass hierdurch für alle Parteien ein nicht unerheblicher Sachschaden entsteht, ist zweifelsfrei ärgerlich. Jan Metzler spricht sich für einen fairen Wettbewerb aus: „ Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, falls Sie Vandalismus beobachten, dies zu melden. Dies gilt selbstverständlich für die Plakate aller demokratischen Parteien. Wahlkampf darf hart sein, muss aber fair bleiben.“

Die Aktion am vergangenen Wochenende zeigt auch deutlich, dass es Gruppen gibt, die an einem fairen Wettbewerb nicht interessiert sind. „Dies hat nichts mehr mit sachlicher Auseinandersetzung zu tun“, so Metzler weiter. „Wir müssen  die Aktivitäten dieser Gruppe genau beobachten und unabhängig von der politischen Ausrichtung entschieden gegen rechtsradikale Aktivitäten in unserem Wahlkreis vorgehen.“

Die CDU-Ortsverbände beider Gemeinden werden Strafanzeige stellen und planen die Plakate neu bespannen zu lassen.