Viel Wirbel um 3. verkaufsoffenen Sonntag

VON STEFFEN HEUMANN | Seit 2006 sind Ladenschluss und Sonntagsöffnung Ländersache. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Rheinland-Pfalz erlauben bislang jährlich bis zu vier verkaufsoffene Sonntage (VOS) durchzuführen. Der Einzelhandel hat ein originäres Interesse daran, das Potenzial der umsatzstarken Verkaufstage zu nutzen und fordert die Gleichbehandlung mit dem konkurrierenden Online-Handel und umliegenden Städten.

Den Kirchen sind Sonntag und Familie heilig. Gewerkschaften sehen des Tag als Ruhetag für Arbeitnehmer und pochen auf gesetzliche und verfassungsrechtliche Vorgaben. Die Verwaltung orientiert sich am Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vom August diesen Jahres. Das reine Interesse des Handels am Umsatz reicht nicht aus. Traditionelle Messen oder Märkte als Besuchermagnet müssen den VOS flankieren.

Die Entscheidung der Richter löste eine Kettenreaktion aus. Für den Einzelhandelsbeirat erfüllte lediglich das PopUp-Festival die Bedingungen, um noch in diesem Jahr einen 3. VOS zu initiieren, da Termine im Advent grundsätzlich durch das Grundgesetz ausgeschlossen sind. „Das Konzept des Handels war für die Verwaltung nach Anhörung nicht ausreichend”, wie Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek erklärte. Die Stadt setzte daraufhin eine Frist zur Nachbesserung. „Die Hürden sind hoch”, beruft sich Kosubek auch auf das Urteil der Verwaltungsrichter.

Die Antragsteller müssen eine Vielzahl an Kriterien erfüllen. Das sei in der Kürze der Zeit kaum machbar, zumal entsprechende Sondernutzungen, etwas durch Schausteller oder gastronomische Betriebe bislang (bis zum gestrigen Freitag, Anmerkung der Redaktion) nicht eingegangen seien. „Wir als Stadt müssen abwägen, alles andere ist Sache des Gesetzgebers”, spielt Kosubek den Ball zurück.

Parallel zu den Planungen äußerte neben der Kirche vor allem die Gewerkschaften Bedenken und drohten, im Falle einer Befürwortung durch die Stadt mit einer Klage. Grundsätzlich akzeptiere man die gesetzlichen Bestimmungen, so ver.di Landesfachbereichsleiterin Monika di Silvestre. Dass das PopUp-Festival zum Anlass genommen werde, um das Ladenöffnungsgesetz zu umgehen, hält Monika di Silvestre für „nicht ausreichend und wenig plausibel”. Der DGB Stadtverband Worms legte am Freitag mit einer Pressemitteilung nach. „Nicht mal an einem Haar herbeigezogen”, zeigte sich Bernhard Elz, Vorsitzender des Stadtverbandes empört. Rein wirtschaftliche Interessen würden als Begründung genannt. Elz legt nach. „Die Wormser Einzelhändler sollten sich schämen”, unterstellt der DGB-Mann eine Hörigkeit gegenüber den Big Playern in Worms.

„Hier wird mit zweierlei Maß gemessen“

Äußerungen, die beim Einzelhandelsbeirat auf Kritik stoßen. „Hier wird mit zweierlei Maß gemessen”, kommentiert der Beirat die Streit- und Klagelaune der Gewerkschaften. Andernorts würden aus nichtigeren Anlässen verkaufsoffene Sonntage durchgewunken, gilt der Blick in die direkte Nachbarschaft. Ein verkaufsoffener Sonntag in Frankenthal sei ohne das Herbstspektakel kaum denkbar. In Mainz reichte am 17. September unter dem Motto „Urban Fashion” eine Open-Air-Modemeile, um sonntags öffnen zu dürfen.

Chance für Worms nutzen

Die Entscheidung über eine Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages steht noch aus. Der Einzelhandelsbeirat verweist unabhängig von der Entscheidung der Verwaltung auf sein Anliegen, dass sich die Landesregierung dringend mit dem Ladenöffnungsgesetz beschäftigen müsse.

Bis zu 16 verkaufsoffene Sonntage in NRW!

In Nordrein-Westfalen (NRW) sei trotz 70 Klagen seitens der Gewerkschaften der das Landesgesetz von der schwarz-gelben Regierung abgekoppelt worden. Dort sei es sogar möglich, mit bis zu 16 verkaufsoffenen Sonntagen den Einzelhandel zu stärken. Eine Chance, die nach Meinung des Handels in Worms durch eine Ablehnung des VOS am 1. Oktober vertan werde.

 

Alle an einen Tisch!
Ein Kommentar unseres Redaktionsleiters Steffen Heumann zum 3. verkaufsoffenen Sonntag

Die Argumente von Befürwortern wie Gegnern verkaufsoffener Sonntage sind nachvollziehbar, erinnern aber an den Tanz um das goldene Kalb. Wenn Worms als Einkaufsstadt Flagge zeigen soll, reicht eine Notlösung nicht aus. Der Einzelhandelsbeirat stand zweifelsohne unter Zugzwang. Das PopUp-Festival ist sicher nicht besser oder schlechter geeignet, den VOS zu flankieren, als jeder andere Event. Ein vernünftiges Konzept braucht aber Zeit. Die fehlte scheinbar, um die Verwaltung im ersten Anlauf davon zu überzeugen, dass das Angebot in den Geschäften, wie auch das Rahmenprogramm stimmig sein muss.

Wenn der 3. verkaufsoffene Sonntag ins Wasser fallen sollte, wäre dies eine vertane Chance. Die beteiligten Akteure sollten ihre Lehren daraus ziehen und sich schnellstmöglich an einen Tisch setzen. Aufgabenstellung: 4 verkaufsoffene Sonntage für 2018 planen! Teilnehmen und sich mit Ideen konstruktiv einbringen, sollten daran auch Kirchen und Gewerkschaften. Warum? Weil auch in Worms Stillstand Rückstand bedeutet. Trotz aller plausiblen Argumente ist eine Blockadehaltung nur schwer verständlich.

Auch der teils schroffe Ton der Verweigerer irritiert und ist wenig konstruktiv. Glaubt man dem Handel, sind die verkaufsoffenen Sonntage für viele mittlerweile von existenzieller Bedeutung. Eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten wie in Nordrhein-Westfalen wäre somit nur zeitgemäß.