Di., 04. April 2017, 19:26 Uhr
Baudezernent Uwe Franz widerspricht den Vorwürfen der Wormser GRÜNEN / Ihre Politik „sei einer erfolgreichen Stadtpolitik keinesfalls zuträglich“
Von Anfang an Transparenz beim Hallenbad
Ob des Datums hätte man es für einen Aprilscherz halten können: In einer Pressemitteilung vom 1. April fordern die Wormser Grünen mehr Bürgerbeteiligung und kritisieren unter anderem die Informationspolitik im Hinblick auf den Zustand des Heinrich-Völker-Bades. Öffentliche Ausschusssitzungen nützten in Sachen Transparenz nur, solange der zu besprechende Inhalt nicht in einer der vielen städtischen Beteiligungen gelandet sei. Dort werde hinter verschlossenen Türen verhandelt. Dies stelle eventuell auch den Grund dar, warum auch der Zustand des Hallenbads für so viele eine Überraschung dargestellt habe, heißt es in der Pressemitteilung.
„Innerhalb der Grünen-Fraktion scheint es Kommunikationsprobleme zu geben“, vermutet Baudezernent Uwe Franz und verweist auf zwei Sitzungen in den Jahren 2014 und 2015, in denen der Zustand des Hallenbades ausführlich erläutert wurde.
Gutachter betonte Handlungsbedarf
Im November 2014 traf sich der Gesellschafterausschuss der Freizeitbetriebe Worms GmbH zu einer Ortsbegehung im Heinrich-Völker-Bad, wo der beauftragte Brandschutzgutachter Dr. Karl Wilhelm Bangert seine bis dahin vorliegenden Untersuchungsergebnisse präsentierte; bei der Sitzung war auch Grünen-Fraktionsmitglied Kurt Lauer zugegen. Bereits damals machte der Gutachter deutlich auf den dringenden Handlungsbedarf im Hinblick auf den Brandschutz aufmerksam. „Offenbar sind die Informationen aus der Sitzung des Gesellschafterausschusses nicht in die Fraktion kommuniziert worden, wenn man sich dort nun überrascht über den Zustand des Hallenbades zeigt“, so Franz.
Doch für die Grünen ergab sich eine weitere Gelegenheit, bei der sie den Zustand des Bades hätten zur Kenntnis nehmen können: Ein Jahr später, im November 2015, stimmte der Stadtrat dem Rückbau des Warmwasseraußenbeckens in ein Lehrschwimmbecken mit barrierefreiem Zugang zu. Der Beschlussvorlage war damals eine Präsentation beigefügt, die ein Gesamtkonzept für den Umbau und die Sanierung des Heinrich-Völker-Bades in ein energetisch optimiertes und barrierefreies Sport- und Lehrschwimmbad aufzeigte.
Brandschutzmaßnahmen wurden dargestellt
Auch dringend notwenige Brandschutzmaßnahmen im Unter- und Erdgeschoss des Bades waren in der Präsentation dargestellt. „Wir sind stets transparent mit dem Zustand des Bades umgegangen“, betont der Baudezernent. Der Vorwurf, solche bedeutenden Themen würden hinter verschlossenen Türen in städtischen Beteiligungen behandelt, ist spätesten seit der Stadtratssitzung im November 2015 nicht haltbar. „Die ständigen Seitenhiebe der Grünen, das fortwährende Nachkarten und die lautstarken Forderungen nach Transparenz und Bürgerbeteiligung scheinen vielmehr auf eine Dagegen-Politik und auf eine Mobilisierung von Widerstand seitens der Bürger abzuzielen, was einer erfolgreichen Stadtpolitik keinesfalls zuträglich ist“, betont auch Oberbürgermeister Michael Kissel.