„Vorgehensweise bereits im Oktober auf den Weg gebracht“

„Offenbar scheint der Beschluss des Bauausschusses vom 14. Oktober 2019 bei der CDU in Vergessenheit geraten zu sein“, vermutet Baudezernent Uwe Franz, nachdem die Christdemokraten nun in einem aktuellen Bericht bemängeln, dass im Hinblick auf eine Bürgerbeteiligung beim Stadtentwicklungskonzept Mobilität „bis heute nicht viel passiert sei“ und aufgrund dessen die Notwendigkeit sehen, selbst aktiv zu werden. In der besagten Sitzung des Bauausschusses sei die Vorgehensweise zur Bürgerbeteiligung beraten und mit einem Stufenplan einstimmig – auch von der CDU - beschlossen worden, erinnert Franz. Man habe sich darauf geeinigt, dass die Fraktionen zunächst intern beraten, um sich auf ein oder zwei Szenarien oder eine Kombination von Szenarien festzulegen.

Von Angebot bislang keinen Gebrauch gemacht

„Seitens der Bauverwaltung haben wir angeboten, bei der Entscheidungsfindung behilflich zu sein und in den Fraktionen zur Beantwortung von Fragen Rede und Antwort zu stehen“, betont der Baudezernent. Keine der Fraktionen habe von diesem Angebot bislang jedoch Gebrauch gemacht, bedauert Franz. Sobald die Szenarien-Vorschläge der Fraktionen vorliegen, soll entsprechend des Bauausschuss-Beschlusses eine Bürgerversammlung durchgeführt werden, ebenso wie ein Vorstellungs- und Diskussionstermin mit den Interessensvertretern, in denen alle möglichen Maßnahmen bzw. Bausteine aus den Szenarien mit ihren positiven wie auch negativen Konsequenzen sowie den damit verbundenen Kosten vorgestellt werden sollen. Weiterhin sei beschlossen worden, eine Online-Bürgerbefragung zum Thema Stadtentwicklungskonzept Mobilität zu starten, um ein möglichst umfassendes Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Mit den Ergebnissen der Befragung könne schließlich ein Szenario zusammengestellt werden, welches den Belangen der Fraktionen, Ortsvorsteher, Verbände und vor allem der Bürger gleichermaßen gerecht wird, verdeutlicht Franz das umfangreiche Maßnahmenpaket zur Erstellung eines von den Wormserinnen und Wormser mehrheitlich mitgetragenen Stadtentwicklungskonzeptes Mobilität. Ziel dieser Vorgehensweise sei es, ein für den Stadtrat beschlussfähiges Szenario zu erstellen.