Was darf Eingliederungshilfe kosten?

Die Kritik des Landesrechnungshofs an der Finanzierung der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Rheinland-Pfalz haben die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Jens Guth zum Anlass genommen, um sich bei einem Besuch der Wormser Lebenshilfe über die Arbeit vor Ort zu informieren. Im gemeinsamen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Lebenshilfe Ulrich Granseyer, Geschäftsführer Norbert Struck, Produktionsleiter Hartmut Krämer, Rehaleiterin Kira Bornemann sowie dem Wormser Sozialdezernenten Waldemar Herder wurde schnell deutlich, dass bei der Bemessung eines Preis-Leistungsverhältnisses von Eingliederungsleistungen das individuelle Maßnahmenangebot der Werkstätten nicht außer acht gelassen werden darf.
Finanzielle Unterstützung unabdingbar
„Wenn wir Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben teilhaben lassen wollen, müssen wir die Werkstätten entsprechend finanziell unterstützen“, verdeutlichte Jens Guth die Position der Landes-SPD. In den Werkstätten erhielten Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keiner üblichen Erwerbsarbeit nachgehen können, die Chance, sich für ein sinnstiftendes Beschäftigungsverhältnis zu qualifizieren und am Erwerbsleben teil zu nehmen. „Das gelingt auch der Lebenshilfe Worms in ganz beispielhafter Weise“, urteilte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anklam-Trapp nach dem gemeinsamen Rundgang.

Beide Abgeordneten versicherten, den Bericht des Rechungshofes ernst zu nehmen und die Ergebnisse mit den Verbänden und Institutionen zu diskutieren. Jedoch verwiesen die Landespolitiker darauf, dass die vom Rechnungshof ermittelten Mehrausgaben von rund 30 Millionen Euro wichtige Parameter außer acht ließen. So würden in anderen Bundesländern beispielsweise die Fahrkosten und die Sozialversicherungsbeiträge separat abgerechnet, was den Kostenanstieg relativiere. Auch in Worms seien zahlreiche Beschäftigte auf den speziellen Fahrdienst der Werkstätten angewiesen, da es ihnen aufgrund ihrer Einschränkung nicht möglich ist am öffentlichen Personen Nahverkehr teilzunehmen, bestätigte der Lebenshilfegeschäftsführer Norbert Struck.

Angebote deutlich ausgebaut
Gleichfalls könne von einem überhöhten Personalschlüssel keine Rede sein, ergänzte der Vorsitzende Ulrich Granseyer: „Seit 1985 haben sich die Werkstätten stark verändert und ihre Angebote deutlich ausgebaut.“ Neben dem Bildungs- und Qualifizierungsmanagement hätten auch ambulante Instrumente der Eingliederungshilfe immer mehr an Bedeutung gewonnen. Ohne den Einsatz zusätzlichen Fachpersonals sei dies kaum zu leisten. „Es ist uns äußerst wichtig, dass die Aufgaben der Werkstätten nach außen getragen werden“, zeigten sich die Verantwortlichen der Lebenshilfe dankbar für den Besuch der Abgeordneten.

BU: