Weniger Schulden als erwartet

Von Gernot Kirch Der Haushalt der Stadt Worms für das Jahr 2017 sieht Ausgaben in Höhe von 266 Millionen Euro vor. Dem standen beim Etatentwurf im Dezember 2016 prognostizierte Einnahmen von 234 Millionen Euro gegenüber. Dies hätte einen Fehlbetrag von 32 Millionen Euro im Stadtsäckel bedeutet.
Am Mittwoch legte die Stadtkämmerei bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses neue Zahlen vor, demnach wird sich nach jetzigen Berechnungen die Fehlsumme nur noch auf 23 Millionen Euro belaufen.

Gewerbesteuer bringt drei Millionen mehr

Die Senkung des Fehlbetrages ist in erster Linie den sprudelnden Gewerbesteuereinahme zu verdanken. Alleine hier kann die Stadt drei Millionen Euro Mehreinnahmen verbuchen. Die Vergnügungssteuer spült immerhin zusätzliche 500.000 Euro in die Stadtkasse. Und bei den Grundstücksverkäufen erzielte die Stadt eine Millionen Euro mehr als kalkuliert.
Einen positiven Einfluss auf den städtischen Haushalt hatte der Umstand, dass für den Straßenunterhalt 500.000 Euro weniger aufgebracht werden müssen als veranschlagt. Und bei den Zinsen sind es eine Millionen Euro, die in geringerem Volumen anfallen.
Zu guter Letzt sind weitere zwei Millionen Euro zu nennen, die aufgrund der allgemeinen Haushaltssperre eingespart werden konnten.

Endgültige Zahl im Dezember

Die jetzt von der Stadtkämmerei im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegten Zahlen haben den Stichtag 31. Mai 2017 und stellen für das gesamte Haushaltsjahr 2017 nur einen Zwischenstand nach fünf Monaten da. Die endgültige Abrechnung folgt dann nach dem 31. Dezember 2017. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre lässt sich jedoch sagen, dass der Fehlbetrag eher noch mehr sinken als steigen dürfte.

Konjunktur und niedrige Zinsen

Allerdings hängt die positive Entwicklung des städtischen Haushalts von zwei ganz wesentlichen Faktoren ab, dies ist einmal die gute Konjunktur, die für Steuermehreinnahmen sorgt, und das niedrige Zinsniveau in der Euro-Zone, die momentan bei fast Null liegt. Sollte sich bei diesen beiden Parametern etwas verändern, etwa durch eine wirtschaftliche Rezession, hätte dies einen negativen Einfluss auf den Haushalt. Doch zurzeit sieht es mit der Finanzlage der Stadt - auch im Vergleich zu anderen rheinland-pfälzischen Kommunen - gut aus. Und was für den städtischen Haushalt gilt, trifft gleichermaßen auf die Ausgaben für Investitionen zu. Hier ergibt sich gegenüber dem veranschlagten Ausgabenvolumen eine Verringerung um 7,6 Millionen Euro.