Widerspruch klären!

Der Sprecher der GRÜNEN Wormser Stadtratsfraktion wundert sich im Vorfeld der heutigen Sitzung des Bauauschusses, dass die Vorlage Ö2 (Bahnüberführung Fahrweg) zum heutigen Bauausschuss als ‚Beschlussvorlage‘ übertitelt ist, Zuständigkeit und Beschlussantrag dann aber Kenntnisnahmen sein sollen.

Das sei schon öfter vorgekommen und es könne sich um Versehen oder Nachlässigkeit handeln, doch seien diese Formalien lau Grünewald „nicht ohne Konsequenz“: Eine Beschlussvorlage werde durch Abstimmung beschlossen, eine Mitteilungsvorlage eben nicht.

„Wir werden diesen Widerspruch klären lassen, nicht zuletzt, da die vorgelegte, nunmehr in Grundzügen 10 Jahre alte Planung Fragen aufwirft: Die Führung des Radverkehrs kümmert sich halbherzig um den Brennpunkt Unterführung, bleibt aber Antworten auf die Wegebeziehungen insgesamt (z.B. Pendler ins Industriegbiet) schuldig. Der Ratsbeschluss 25 Prozent Radverkehr bis 2030 findet keinerlei Niederschlag.“, so der Fraktionssprecher.