Wie geht es mit dem Paternusbad weiter?

Der im Vorfeld in der Presse vieldiskutierte Ortstermin am sanierungsbedürftigen Pfeddersheimer Schwimmbad wäre aufgrund der aktuellen gestiegenen Corona-Fallzahlen in dieser Woche beinahe sprichwörtlich ins Wasser gefallen, doch Dank der kurzfristigen Organisation einer Online-Videokonferenz konnte das informative Gespräch am Samstagvormittag mit den Landtagsabgeordneten zumindest virtuell stattfinden.

Die Freie Liste Pfeddersheim (FLP) zeigte sich erfreut, dass neben der CDU auch andere politische Vertreter von FWG und FDP der Einladung parteiübergreifend gefolgt waren.
"Durch einen privaten Kontakt hatte die FLP bereits im August den Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, zusammen mit der Landtagsabgeordneten Stefanie Lohr für einen informativen Gedankenaustausch zur Problematik des Pfeddersheimer Freibades gewinnen können", so Detlef Kettner, Fraktionsvorsitzender FLP.
Nachdem in der von Stephanie Lohr moderierten Videokonferenz alle Teilnehmer  auf den gleichen Sachstand gebracht wurden, wurde ausführlich über die Zuweisung von Fördergeldern auf Bundes- und Landesebene informiert und diskutiert.

Christian Baldauf versprach als Landespolitiker seine Unterstützung und sprach sich klar für den Erhalt des Pfeddersheimer Freibades aus.
Baldauf verwies allerdings auch auf die überschuldeten Haushalte der Städte und Kommunen, bei denen Rheinland-Pfalz im Bundesdurchschnitt unrühmlich weit vorne liegt. "Selbst bei Zuweisung von Bundesfördergeldern in Höhe von 90 Prozent - wobei der Maximalbetrag hier bei drei Millionen Euro liegt - müsste immer noch ein Restbetrag von 10 Prozent durch die Stadt getragen werden, welcher bei der angespannten Haushaltslage und den Einschränkungen durch die die ADD als Behörde des Landes bei den sogenannten freiwilligen Leistungen nur schwer durchsetzbar sein wird", erläutert Kettner weiter.

Hier sieht Baldauf die Landesregierung in der Pflicht, die bisher geltenden Vorgaben bei den freiwilligen Leistungen für Kultur, Sport und andere Bereiche neu zu strukturieren, damit solche Projekte wie in Pfeddersheim nicht an unüberbrückbaren gesetzlichen Vorgaben scheitern.

In der sehr sachlich geführten Gesprächsrunde, bei der alle Teilnehmer ausreichend zu Wort kamen, versprach Christian Baldauf, den Innenminister Herrn Lewentz zu kontaktieren und nachzufragen, was das Land konkret für den Erhalt des Paternusbades beitragen könne. Auch die Überprüfung der Nachhaltigkeit der zu beschließenden Sanierungsmaßnahme soll hierbei nochmals explizit in den Fokus gestellt werden.

Baldauf und Lohr sicherten zu, alle Beteiligten der Gesprächsrunde über die nächsten Schritte auf dem Laufenden zu halten und die Sanierung des Paternusbades weiterhin fördernd zu begleiten.
Ergänzend  erklärte die FLP in einer Pressemitteilung, dass die Partei sich in den vergangenen Monaten immer wieder bemüht habe, einen aktuellen Zwischenstand zur Sanierungsplanung zu erhalten. "Auf einen offenen Brief an den Dezernenten Uwe Franz wurde sofort geantwortet, ohne jedoch konkret auf unsere sachlichen Fragen einzugehen", erklärt Kettner in dem Schreiben und bemängelt, dass jedoch auf  einen Brief, der nicht öffentlich versandt wurde, die FLP bis dato keine Antwort erhalten habe.
Hierin wurde angeprangert, dass im Vorfeld zur Sondersitzung des Ortsbeirates  kein Ortsbeiratsmitglied  irgendwelche Sitzungsunterlagen erhalten hätte.

Die FLP kritisiert diese Vorgehensweise, da somit eine objektive Beurteilung einer solch komplexen und kostenintensiven Sanierungsmaßnahme nicht möglich sei. In dem unbeantwortetetn Brief hieß es weiter: "Zudem tagt ebenfalls der Gesellschafterausschuss der Freizeitbetriebe und auch der Stadtrat.

Es ist zu befürchten, dass eine Beratung bzw. Rückfragen aufgrund des Zeitdruckes nicht möglich sein werden, denn der Förderantrag beim Bund muss bis spätestens 30. Oktober gestellt werden. Und hierin sind sich ja alle einig – die Wormser möchten das Paternusbad erhalten – aber in einer Demokratie sollte auch eine breite Meinungsbildung ermöglicht werden. Im Vorfeld und in aller Ruhe – und nicht holterdiepolter!"