Mi., 15. September 2021, 17:28 Uhr
„FDP@Home“: Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt macht sich im kleinen Kreis für große Themen stark
Wirtschaftschancen für Wachstum nutzen
Wie vor zwei Jahren hieß es im familiären Garten des Unternehmers und stellvertretenden FDP-Kreisvorsitzenden Albert Waibel am frühen Freitag Abend „FDP@Home“. Neben Waibel nahm auch der Wormser FDP-Kreisvorsitzender Dr. Jürgen Neureuther teil. Beide begrüßten herzlich die kurz zuvor direkt aus Berlin angereiste Daniela Schmitt, die seit Mai 2021 das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz leitet. In dieser Funktion arbeitet sie im Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, außerdem ist sie Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages.
Thema Diversifizierung
Neureuther erinnerte die anwesenden Gäste in seiner kurzen Ansprache daran, dass Schmitt bei der letzten Zusammenkunft am gleichen Ort noch Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium war. Er betonte an dieser Stelle die besondere Bedeutung, die seine Partei dem Thema Diversifizierung beimesse. Mit einem Seitenblick auf die anwesende Winzerin Johanna Bossert freute er sich über die gute Entwicklung der Stadt Worms mit ihren mittlerweile so vielen hervorragenden Winzern. „Vor 30 Jahren war das noch undenkbar“, so der FDP-Mann. Er nahm die Gelegenheit zum Anlass im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl vor einem möglichen „radikalen Bündnis“ zu warnen, gegen das die FDP arbeite.
Stärkung der Demokratie
Auch Daniela Schmitt wies auf die besondere Bedeutung der anstehenden Wahl hin, bei der es zur Stärkung der Demokratie buchstäblich auf jede Stimme ankomme. Sie berichtete von ihrem Sitzungstag in Berlin, bei dem das Kabinett für die Flutopfer der betroffenen Regionen einen Hilfsfonds von 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht habe. Ihr sei dieses Thema ein besonderes Anliegen, weil neben vielen Menschen auch einige Unternehmen und Betriebe betroffen und hilfsbedürftig seien.
„Mit unserer Unterstützung wollen wir erreichen, dass die Betroffenen in der ganzen Region ihre Zuversicht nicht verlieren“, sagte Schmitt. Ihre Meinung zu einem weiteren wichtigen Thema tat Schmitt kund, als sie auf die Corona Pandemie zu sprechen kam. Hier leiste die FDP zukunftsgerichtete Beiträge, da sie von einer reinen Inzidenzbetrachtung für mehr Differenzierung stehe. Schmitt: „Die Gesellschaft, also auch die Wirtschaft, muss die Pandemie mittragen können.“ Um mit der Pandemie leben zu können, bedürfe es einer bewussten Steuerung sowie funktionierender Systeme, die dafür sorgen, dass es „keinen weiteren pandemiebedingten Lockdown mehr gebe.“
Richtige Investitionsentscheidungen
Die FDP-Politikerin stellte in diesem Zusammenhang klar, dass es einen starken Staat ausschließlich mit einer starken Wirtschaft geben könne. „Forschung, Entwicklung und Innovationsförderung sind die Schlüssel für die künftige Fitness des ganzen Landes“, so Schmitt. Auf die richtigen Investitionsentscheidungen komme es an, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes auszubauen.
Die Gestaltung der Transformation sei einerseits nur mit Freiheit für Forschung und Entwicklung zu machen. Zum anderen komme es auf die Steigerung der Effizienz in der Verwaltung an. „Wir verfügen über die technischen Möglichkeiten, dass Gesundheitsämter nicht mehr Telefaxe verschicken müssen, sondern moderne Übermittlungswege nutzen können“, nannte Schmitt ein Beispiel.
Forschungs- und Erfindergeist
Insgesamt gehe es darum in dem dynamischen Prozess der Transformation den Anschluss zu halten. Ein Anliegen sei es Schmitt bei all dem auch den Forschungs- und Erfindergeist wachzurütteln und die junge Generation insgesamt zu begeistern: „Wichtig ist es uns wohin einer will, nicht woher er kommt“, verdeutlichte sie. Dankbar zeigte sie sich für das Miteinander, das die Unternehmen vorangebracht habe. Rhetorisch stellte sie die Frage, ob es wichtiger sei Chancen zu schaffen oder Mittel zu verteilen. Für sie sei klar, dass es ausschließlich darauf ankomme, Chancen zu nutzen und umzusetzen. Hier schloss sie an die Neureuters Ausführungen an und nannte den regionalen Weinbau in Worms als besonders gelungenes Beispiel.
Diese positive Entwicklung hob in seinem Schlusswort auch Unternehmer Albert Waibel hervor. „Angefangen haben wir vor drei Jahren mit drei Mitarbeitern, bald sind es 26, und wir peilen schon heute die 50 an“, sagte er. Er plant schon heute die Übergabe seines erfolgreich wachsenden Betriebs an seinen Sohn. „Dann“ schmunzelt Waibel, freue ich mich schon heute darauf mit zurückzuziehen und mein Engagement für die FDP weiter zu verstärken.“
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