Worms soll eigenständig bleiben

Nachdem die Nachrichten einer möglichen Auflösung der Stadt Worms als kreisfreie Stadt und der damit verbundenen Einkreisung in den Landkreis Alzey-Worms in der Nibelungenstadt bereits für erste Proteste sorgten, will sich die SPD-Stadtratsfraktion nun mit einer Resolution im Wormser Stadtrat für die Eigenständigkeit von Worms stark machen.

Der Stadtrat braucht eine klare Position und einen Beschluss zu diesem Thema, so SPD Fraktionsvorsitzender Timo Horst. Zwar hätten alle Fraktionen auf informellem Wege erklärt, dass sie gegen eine Einkreisung sind, einen formalen Beschluss oder eine Resolution habe es nicht gegeben. Deshalb habe man auch die anderen Fraktionen angeschrieben, ob diese ebenfalls als Antragsteller die Resolution unterstützen möchten. CDU und FDP Fraktion tragen die Resolution im Stadtrat mit, freut sich Horst. Diese Fraktionen hätten auch konkrete Änderung eingebracht und die Resolution damit maßgeblich mitgeprägt. 

„Worms muss eigenständig bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits im direkten Gespräch mehrheitlich gegen eine Einkreisung ausgesprochen, welche auch nicht im Sinne und Interesse einer verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Politik ist“, findet der Landtagsabgeordnete Jens Guth.

Genauso wie Guth steht Horst einer möglichen Einkreisung ebenfalls sehr kritisch gegenüber: „Auch künftig soll der Wormser Stadtrat über alle Belange der Stadt entscheiden und nicht ein anonymes Gremium in Alzey.“ Die Sozialdemokraten verweisen vor allem auf die bereits vorhandenen Verwaltungsstrukturen vor Ort in Worms und warnen vor zahlreichen Negativbeispielen wie in Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern.

Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit

Zwischenzeitlich hat Innenminister Roger Lewentz den Landtag über die Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform informiert. So werden zusätzliche wissenschaftliche Untersuchungen zur interkommunalen Zusammenarbeit in Auftrag gegeben, nachdem Einvernehmen über den Auftragsinhalt und die Gutachter erzielt worden ist. Bereits im vergangenen Jahr war grundsätzliches Einvernehmen zwischen der Landesregierung, den Regierungsfraktionen und der CDU-Landtagsfraktion erzielt worden, diese zusätzliche wissenschaftliche Untersuchungen zur interkommunalen Zusammenarbeit in Auftrag zu geben.