Worms soll von Mitten aus der Städtebauförderung profitieren

„Ich freue mich, dass durch die Anhebung der Städtebaufördermittel auch in Worms umfangreiche Mittel für die Stadtentwicklung zur Verfügung stehen werden.“, so SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held. Aus einer gemeinsamen Mitteilung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, und des baupolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Groß, hat der Abgeordnete umfangreiche Informationen zu diesem Thema erhalten. Held wertet die Mittelanhebung als einen wegweisenden Erfolg sozialdemokratischer Politik innerhalb der Großen Koalition. Von besonderer Bedeutung für die Nibelungenstadt sei das darin mitinbegriffene Programm „Soziale Stadt“. Als Leitprogramm wird dieses im Haushaltsentwurf mit 150 Millionen Euro an Bundesmitteln ausgestattet. Das Gesamtvolumen der Bundesmittel für die Städtebauförderung beträgt 700 Millionen Euro. In den Augen des Abgeordneten wurden somit „die Weichen für die Unterstützung der Kommunen gestellt, damit diese den demografischen, sozialen, und ökonomischen Herausforderungen auch künftig begegnen können.“

Weitere Projekte zur Entwicklung strukturschwacher Stadteile angehen
Durch die enorme Mittelerhöhung des Programms „Soziale Stadt“ – von 40 Millionen Euro (2012/13) auf 150 Millionen Euro – können weitere Projekte zur Entwicklung strukturschwacher Stadteile in Zukunft angegangen werden, so der Abgeordnete, der sich mit den guten Nachrichten umgehend an  Vertreter der Kommunalpolitik gewendet hat. Denn mit der Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung sei in den Augen des SPD-Politikers ebenso das Ziel verbunden, „die Programme gemeinsam mit den Ländern und Kommunen weiterzuentwickeln.“

Stadtrat Willi Fuhrmann (SPD) zeigte sich erfreut ob Neuigkeiten aus Berlin: „Für Worms kann dieser beachtliche Anstieg an Bundesmitteln von Vorteil sein. Ich bin froh, dass sich die SPD nicht nur in den Koalitionsverhandlungen beharrlich und kontinuierlich hierfür eingesetzt hat, sondern sich auch in der Regierungsverantwortung bei diesem Thema durchgesetzt hat.“ Held ergänzt: „Bereits im Rahmen meines Bundestagswahlkampfs hat mir diese Thematik in Zusammenhang mit meiner Heimatregion am Herzen gelegen. Daher sind diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag und ihre zeitnahe Umsetzung ein deutliches Signal, dass ich den Menschen in der Region nur zu gerne aus Berlin weitergebe. Das zeigt, dass die SPD auf Bundes- und kommunaler Ebene auf die Menschen und ihre Probleme vor Ort eingeht.“

Großes Interesse im Wormser Norden
Das Projekt zur Stadtentwicklung stieß insbesondere im Wormser Norden und in Neuhausen auf großes Interesse: Peter Gertel, Vorsitzender der SPD Worms-Nord, sagt zu der Mittelerhöhung: „Natürlich muss alles noch im Haushalt verabschiedet werden. Ich bin jedoch optimistisch und zudem froh, dass unser Abgeordneter auf uns zugegangen.“ Dem schloss sich auch SPD-Ortsvorsteherkandidat für Neuhausen, Uwe Merz. „Das Projekt Soziale Stadt ist ein sozialdemokratisches Erfolgsmodell. Nachdem der Wormser Süden bereits davon profitiert hat wäre eine Fortsetzung im Norden und in Neuhausen im Sinne der Stadt.“, so Merz.

Abschließend betont Held die Bedeutung für viele Regionen Deutschlands, in denen Kommunen in Haushaltsnotlagen nicht mehr von der Nutzung der Städtebaufördermittel des Bundes ausgeschlossen bleiben. „Damit können gerade die Kommunen, deren Bedarf am höchsten ist, mitgenommen werden und die kommunalen Aufgaben einer sozialen und integrativen Stadtentwicklung wahrnehmen“, so Held mit Hinblick auf die Weichenstellung des bereits im Kabinett beschlossenen Vorschlags, der nun in die parlamentarische Beratung geht und Ende Juni verabschiedet werden soll.