„Zeitgemäß, praktisch und kostensparend“
Von Robert Lehr › Die Suche nach einem Parkplatz vor der eigenen Haustür gleicht in Worms wie vielen deutschen Städten einem täglichen Nervenkrieg – auch ein Bewohnerparkausweis ist keine Garantie für eine passende Parklücke. Zudem kommt, dass hier in der Nibelungenstadt der entsprechende Ausweis stets hinter der Scheibe des jeweiligen Fahrzeuges sichtbar liegen muss, möchte man eine Verwarnung oder ein Bußgeld vermeiden.
Jüngst hat unter anderem auch NK-Leser Rainerio Neddermann aus der Wasserturmstraße das Problem erneut thematisiert. Zweimal habe er es vergessen, den Ausweis sichtbar zu hinterlegen, wobei die Stadt beim ersten Fehlverhalten das Verwarnungsgeld aus Kulanzgründen erlassen hat. Bei erneuten Mal seien die 40 Euro Bußgeld aber schlussendlich fällig geworden.
Das empfindet Neddermann als „wenig nachvollziehbar“. Die Stadt habe die Bewohnerparkgenehmigung doch selbst erteilt und kenne sowohl das Fahrzeug als auch dessen Kennzeichen. „Es wäre daher ohne Weiteres feststellbar gewesen, dass für dieses Fahrzeug eine gültige Parkberechtigung bestand“, zeigt Neddermann sich überzeugt.
Umso mehr stelle sich die Frage, warum eine solche Berechtigung nicht direkt mit dem Kennzeichen verknüpft und bei einer Kontrolle digital überprüft werde. Als Beispiel nennt Rainerio Neddermann das Handyparken über EasyPark. Hier funktioniere genau dieses Verfahren schließlich bereits: „Es liegt kein Parkschein hinter der Windschutzscheibe, sondern die Kontrolle erfolgt lediglich anhand des Kennzeichens“.
Entlastung der Verwaltung
Auch andere Städte gingen inzwischen dazu über, Bewohnerparkberechtigungen digital zu verwalten. Eine solche digitale Lösung würde nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Ärger ersparen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes sowie die Verwaltung hätten weniger Arbeit mit Verwarnungen, Anhörungen und anschließendem Schriftverkehr, unterstreicht Neddermann seinen Vorschlag nach einer Vereinfachung.
Die Stadtverwaltung Worms sollte deshalb prüfen, ob das Bewohnerparken künftig konsequent mit dem jeweiligen Kfz-Kennzeichen zu verknüpfen und digital kontrollierbar zu machen ist. Für Rainerio Neddermann wäre dies „zeitgemäß, bürgerfreundlich und würde Verwaltungskosten sparen“.
Ein guter Anlass für den NK, die Kandidaten für die bevorstehende Wahl zum Wormser Oberbürgermeister bzw. -meisterin zu fragen, ob sie die Einführung einer solchen digitalen Bewohnerparkgenehmigung unterstützen würden.
Für Stadtentwicklungsdezernent Timo Horst (SPD) wäre das „eine gute Sache“. Er würde es unterstützen, „zumal ich auch schon ein mobiles digitales Parksystem eingerichtet habe“. Dies laufe ebenso über die Kennzeichen. Auch Ali Kesler (FDP) hält einen digitalen Bewohnerparkausweis für „sinnvoll und zeitgemäß“. Als Oberbürgermeister würde er dessen Einführung für Worms prüfen und vorantreiben. „Antrag, Bezahlung und Verlängerung sollten vollständig digital möglich sein“, so Kesler. Die Kontrolle könne dann über das hinterlegte Kennzeichen erfolgen, sodass „kein Papierausweis mehr sichtbar im Fahrzeug liegen muss“. Digitalisierung müsse den Bürgern „den Alltag erleichtern“. Genau das verstehe er unter einer „modernen und bürgernahen Verwaltung“.
Für Frank Senger (AfD) diene „Digitalisierung unter anderem dazu, Bürger und Verwaltung zu entlasten“. Dazu gehörten für ihn „vor allem die Maßnahmen, welche die Bürger regelmäßig nachfragen wie den digitalen Bewohnerparkausweis“. Nicht nur die praktischere Kontrolle ohne Auslage im Auto, sondern auch Anwohner-Parkausweise schnell aus dem Wohnzimmer heraus zu beantragen, spreche für eine „zügige Umsetzung.“
Beantragung online möglich
Zumindest die Beantragung von zuhause aus ist schon länger möglich. Auf Nachfrage bei der Stadt Worms antwortete Dennis Isbaner, Bereichsleitung 3.1 Bürgerdienste, dass bereits vor sechs Jahren die Stadt Worms das Bewohnerparken digitalisiert habe. Seither müssten Bürgerinnen und Bürger für ihren Ausweis nicht mehr persönlich im Bürgerbüro vorsprechen, sondern könnten den Antrag bequem online stellen und die Genehmigung direkt zu Hause ausdrucken. Dieses Verfahren habe sich bei jährlich rund 2.500 ausgegebenen Ausweisen über sechs Jahre hinweg als verlässliche und bürgerfreundliche Lösung etabliert.
Der Weg zum rein digitalen Parkausweis
Der Vergleich mit kommerziellen Apps wie EasyPark sei laut Isbaner verständlich, greife technisch jedoch etwas zu kurz: „Solche Bezahldienste laufen auf in sich geschlossenen Plattformen“. Das städtische Bewohnerparken beruhe hingegen auf behördlichen Fachverfahren, die strengen kommunalen Datenschutz- und Sicherheitsstandards unterliegen.
Die Stadt Worms arbeite jedoch mit Hochdruck an der Modernisierung der technischen Schnittstellen zwischen der Genehmigungsdatenbank und den mobilen Kontrollgeräten der Einsatzkräfte.
„Unser klares Ziel ist es, den nächsten Digitalisierungsschritt zu gehen und künftig auch beim Bewohnerparken auf den Papierausdruck vollständig verzichten zu können“, unterstreicht Isbaner.
„Niemanden ausschließen“
Dies bestätigt auch die zuständige Bürgermeisterin Stephanie Lohr (CDU), ebenfalls OB Kandidatin und derzeit verantwortlich für das Bewohnerparken. „Wir setzen im Bürgerservice seit Beginn meiner Amtszeit auf die Digitalisierung und streben damit an, dass wir unsere Leistungen möglichst bequem und orts- sowie zeitunabhängig anbieten können“. Das sei die Zukunft.
„Aber wir wollen auch niemanden ausschließen und bieten auch weiterhin viele Dienstleistungen in unseren Servicestellen in den Vororten und natürlich auch weiterhin in unserem Bürgerrathaus in der Folzstraße an. Dafür würde in Kürze auch eine Dokumentenausgabebox vorgestellt, die es ermögliche, dass man behördliche Dokumente bequem abholen kann und damit auch zeitlich flexibler wird. Die Dokumentenbox ist in der Stadt-bibliothek zu finden.
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