Zwischen Dämonisierung und Verharmlosung

Von Vera Beiersdörfer Ein alarmierendes Ergebnis erzielte die Alternative für Deutschland (AfD) während der vergangenen Wahlen in der eigentlichen SPD-Hochburg Eich. Knapp 20 Prozent der Wähler setzten damals ihr Kreuz für die populistische Rechtspartei, die seit 2014 den Einzug in zehn Landesparlamente geschafft hat.  Aber wieso wählen so viele Bürger die Alternative, was macht das Phänomen AfD aus und vor allem, wie können die etablierten Partei künftig entgegenwirken? Bernd Hermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsverbandes Eich, hatte in Kooperation mit dem SPD Unterbezirk Alzey-Worms den Fernsehjournalisten und Film- und Sachbuchautoren Prof. Dr. Thomas Leif zum Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde ins Restaurant „Nikopolis“ geladen. „Ich nenne die AfD bewusst eine nationalistische Partei mit autoritärer Führung im bürgerlichen Gewand“, machte der Referent seinen Standpunkt direkt klar. Leif ist davon überzeugt, dass die etablierten Parteien wie SPD und CDU sich von der Illusion verabschieden müssen, dass „Problem AfD“ würde sich von selbst erledigen. Die derzeitige Zustimmungskultur der Partei basiere mitunter auf der Unzufriedenheit der Bürger mit dem herrschenden Establishment. Das hochnervöse gesellschaftliche Klima sei begründet durch Themen wie Integrationsproblematik, Rentenpolitik und die weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich. Diese nutze die AfD als Entzündungs-Themen für ihr Guerilla-Marketing, um durch gezielte Streuung von Fahnenworten in den sozialen Netzwerken auf Stimmenfang zu gehen. Andere Wähler würden, so Leif, in der AfD schlicht einen Hebel sehen, um die anderen Parteien und die Bundesregierung zu Korrekturen zu zwingen, weil sie sich von der Mitte-Merkel CDU entfremdet fühlen.

Die Frage, die den Raum erfüllte, war, welche Handhabe die klassischen Parteien haben, um der angestrebten Abschottungsstrategie der AfD Einhalt zu gebieten? Leif verdeutlichte, dass die etablierten Parteien kaum noch in der Lage seien, politisch wirksam auf den wachsenden rechtspopulistischen Aufstieg der AfD zu reagieren. „Die klassischen Parteien müssen den Menschen in der Bundesrepublik offene und nachvollziehbare Programme vorlegen und realistische Lösungen bieten. Die Bürger wollen Umsetzungen sehen. Die unteren 20 Prozent und die Mittelschicht wollen sich von der derzeitig wirtschaftsfreundlichen Politik nicht länger übergangen fühlen“, mahnte Prof. Dr. Leif zu mehr politischer Arbeit, um dem herrschenden politischen Desinteresse im Land entgegenzuwirken. Demokratiebildung beginne im kleinsten Verbund und nicht erst auf Landes- oder Bundesebene. „Parteien müssen wieder volksnäher und aufklärend agieren“.

Während der regen Diskussion mit zahlreichen Wortmeldungen standen Themen wie Bildungsverwahrlosung, die Rolle der verschiedenen Medien als Beitrag zur politischen Bildung  oder auch als Vorreiter von Populismus sowie Möglichkeiten das Problem direkt an der Wurzel, sprich im Ortsverband, zu packen.